markenrechtliches Sammelsurium
Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO.
“Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfahren um den Begriff “Lotto”. Am 19. Januar 2006 verhandelt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az: I ZB 11/04), ob das Wort exklusiv von den insgesamt 16 deutschen Lottoveranstaltern genutzt werden darf.
Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die AUDI AG aus Ingolstadt die Umlautdomains audi-händler.com, audi-münchen.com, audi-zubehör.com und audizubehör.com eingeklagt.
AUDI konnte im Verfahren die Markenrechte an den Bezeichnungen “AUDI” und “AUDI ORIGINAL ZUBEHÖR” nachweisen.
Der Domaininhaber aus der Türkei gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr.: D2005-1030)
AUDI AG v. Emir Ulu
Der BGH hat in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke MARS (Nr. M 70 602/25) die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 15. Februar 2005 auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen.
Zum Beschluss
Zur Entscheidung um die Domain postbank24.com berichtet muepe.
Intellectual Property: The …Group of companies has built up a significant reputation in the name “…” and has a number of trademark applications and registrations in many countries.
…Group cannot permit others to use the “…” name without the group’s rights being prejudiced.
It follows that no use should be made of the name “…” (or anything similar to it) without our consent.
kommentiert RA Prehm auf Markenbusiness.