MarkenBlog

Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse 30.

Zum Vergleich die Masterfoods Marke (Registernummer 972295) mit Priorität vom 25.10.1977:

Die jüngere Marke war seit Ende 2004 mit einem Widerspruch behaftet und wurde jetzt auf Erklärung des Inhabers vollständig gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist in der ersten Kalenderwoche 2005 auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden.

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat November 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 09
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 17
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 28
(Musikinstrumente)

Klasse 34
Anzahl der Anmeldungen: 45
(enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 46
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Die Wortmarke 6 Richtige (Registernummer 394 10 418) hat den Inhaber gewechselt.
Die Marke beansprucht in den Nizzaklassen 30, 32 und 33 Schutz für
Kaffee, Tee, Kakao; Bier; alkoholfreie Getränke; Wässer und alkoholhaltige Getränke (außer Bier).

Die Marke befand sich bis Mitte 2005 im Besitz der Underberg KG, wechselte dann mehrfach den Inhaber und wurde jetzt an die pro.ma.kon GmbH & Co. KG aus Bonn übertragen.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 03 veröffentlicht.

Als Anpassung an die neue Gebührenstruktur des HABM für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen hat die WIPO die Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationlen Registrierung gesenkt.

Neue Gebühren in (CHF):
Anmeldung
– für drei Nizzaklassen 2.229.-
– für jede weitere Klasse 461.-

Bei Kollektivmarken:
– für drei Nizzaklassen 4.151.-
– für jede weitere Klasse 923.-

Verlängerung:
– für drei Nizzaklassen 1.845.-
– für jede weitere Klasse 615.-

Bei Kollektivmarken:
– für drei Nizzaklassen 4.151.-
– für jede weitere Klasse 1.230.-

Quelle: WIPO