TREETS
Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in der Klasse 30, u.A. für Schokolade, Schokoladegetränke, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, schokoliertes, dragiertes oder glasiertes Obst.
Bisheriger Inhaber war die P. Krücken GmbH & Co. Kommanditgesellschaft aus Köln.
Bis 1991 wurde in Deutschland unter der Marke TREETS ein Produkt verkauft, das heute unter dem Kennzeichen M&M’s vertrieben wird – schokoladeumschlossene Erdnüsse. Inhaberin diverser Treets Marken ist die Masterfoods GmbH. Die älteste dieser deutschen Marken genießt Priorität aus 1960. Diese Marken hat Masterfoods auch nachdem das Produkt unter anderem Namen vertrieben wurde weiterhin verlängert.
2003 wurde dann die jetzt übertragene Wortmarke angemeldet. Zu einem Zeitpunkt, als eine rechtserhaltende Benutzung der Treets-Marken durch Masterfoods für die zurückliegenden fünf Jahre fraglich war.
Die Marke der P. Krücken GmbH ist im Jahre 2004 durch ein Widerspruchsverfahren angegriffen worden, das Verfahren wurde vom DPMA jedoch am 05.10.2005 ohne Wirkung auf die Marke abschlossen.
Seit 2004 finden sich Hinweise, dass Masterfoods die Benutzung der Marke Treets wieder aufgenommen hat.
Siehe z.B.:
http://snailsgettingviolent.blogspot.com/2005/11/unvergessen.html
http://www.hebig.com/archives/002461.shtml
So scheint Masterfoods mangels Löschungsantrages gegen die eigenen Marken den Verlust der Schutzrechte abgewendet zu haben.
Vgl. §49 MarkenG
Zusätzlich gibt es dann auch noch die Gemeinschaftsmarke TREETS (Registernummer 1454) der Mars Inc. mit Anmeldedatum aus 1996.
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