International Trade Marks & Designs

In London findet die 11th Annual International Trade Marks & Designs Konferenz statt.
Behandelt werden die aktuellsten Entwicklungen und erfolgreichsten Strategien zur Registrierung und Schutz von Marken und Designs.

Termin:
Montag, 13. und 14. Februar 2006
The Millennium Hotel London Knightsbridge, London, United Kingdom

Es sprechen:
Commissioner Lynne Beresford (USPTO), Michael Leathes (British American Tobacco), Jeremy Phillips (Queen Mary Intellectual Property Research Institute), Gerhard Bauer (DaimlerChrysler AG), Richard Heath (Unilever) und Roger Wyand QC (Hogarth Chambers)

Informationen und Programm

BMW übernimmt DaimlerChrysler Marke

Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Teile.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.

e-spedia und expedia verwechslungsfähig?

Diese Frage hatte das Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF im Verfahren um die Domains e-spedia.com und espedia.net zu entscheiden.
Das Schiedsgerich gab der Klage der Expedia Inc. gegen den Domaininhaber James Cassidy statt und ordnete die Übertragung der Domains an.

Das Austauschen des Buchstaben X durch ein S stelle keinen ausreichenden Abstand zu der seit mehreren Jahren registrierten und intensiv beworbenen Marke EXPEDIA dar, urteile das Schiedsgericht.
Dass die strittigen Domains ebenso wie die Marke EXPEDIA im Tourismusbereich eingesetzt wurden, gereichte dem Domainbesitzer ebenfalls zum Nachteil.

(Fall Nr.: FA0512000612065)
Expedia, Inc. v. James Cassidy