LG München zum Domaingrabbing

Heise berichtet über ein Urteil des LG München I (AZ 33 O 15828/05) zum Thema Registrierung versehentlich frei gewordener Domains.

Der Münchener Internet-Dienstleister Mario Dolzer respektive dessen Service “Domain-Engel” hat eine weitere juristische Schlappe hinnehmen müssen. In einem am 4. April verkündeten Urteil (Az. 33 O 15828/05) attestiert ihm das Landgericht München I diesbezüglich wettbewerbs- und sittenwidriges Verhalten. Indem Dolzer nach versehentlich freigegebenen Domains suche und diese dann “im wahrsten Sinne des Wortes” abgreife, übe er sich im “besonders dreisten […] Domaingrabbing”.

VW übernimmt Smart Marke

Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke bluemotion (Registernummer: 39943126) übernommen.
Die Marke befand sich bisher im Besitz der smart GmbH aus Böblingen.

bluemotion

Mit Priorität vom 22.07.1999 genießt die Marke Schutz für Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA