WIPO: Singapore Treaty on the Law of Trademarks

Markenbusiness zur Unterzeichnung des Singapore Treaty on the Law of Trademarks.

Der Vertrag, der das Verfahren zur Markenregistrierung sowie der Markenlizenzierung zum Teil sehr detailliert regelt, basiert auf dem so genannten Trademark Law Treaty (TLT) von 1994. Er ersetzt den TLT, wenn von den betroffenen Vertragsparteien beide Verträge unterzeichnet wurden. Umfasst werden alle Marken für Waren und Dienstleistungen, die nach dem Recht des jeweiligen Landes markenrechtsfähig sind.

Löschungen (15/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 02 755
Lady Di
Nizzaklassen: 18, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 33 278
Aldiphone
Nizzaklasse: 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

USA: Streit um Marke Quincy

Beim US Patent & Trademark Office hat der bekannte Film- und Musikproduzent Quincy Jones Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke QUINCY (Serial Number: 78514366) der Disney Enterprises, Inc. eingelegt.

Die angegriffene Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für Audio- und Videoaufnahmen und diverse Datenträger.

Weiterhin geht Jones auf Basis der Marke QWEST gegen diverse Anmeldungen der Qwest Communications International Inc. vor.

Quelle: USPTO