Das Arbitration Center for .EU Disputes hat die erste Entscheidung in einem ADR-Verfahren verkündet.
Case No.: 00035
Domain Name(s): PST
Decision: Complaint Rejected
markenrechtliches Sammelsurium
Das Arbitration Center for .EU Disputes hat die erste Entscheidung in einem ADR-Verfahren verkündet.
Case No.: 00035
Domain Name(s): PST
Decision: Complaint Rejected
Markenbusiness berichtet über die nächsten Vorwürfe gegen den Bestsellerautor.
Kaum ist der erste Plagiatsstreit um Dan Browns Bestseller „Sakrileg“ zu Ende gegangen, da droht auch schon der nächste Prozess. Diesmal wirft ein russischer Wissenschaftler dem Schriftsteller vor, er habe bei ihm abgekupfert.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen für Anmelder von Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Protokoll erstellt, für die das Harmonisierungsamt als Ursprungsamt fungiert.
Eine internationale Anmeldung muss beim internationalen Büro innerhalb von 2 Monaten nach der Einreichung beim Ursprungsamt vorliegen, um das Eingangsdatum beim Ursprungsamt als Eintragungsdatum der internationalen Anmeldung beizubehalten. Das Amt hat ein beschleunigtes Prüfungssystem für internationale Anmeldungen eingerichtet, um dieser Frist gerecht zu werden.
Continue reading “HABM: Informationen zu Internationalen Anmeldungen”
Markenbusiness berichtet über den Streit zwischen Danone und dem irischen Unternehmen Glanbia um die irische Marke ‘Yoplait Essence’.
Rangliste der österreichischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Auer (292)
Novomatic AG (98)
Red Bull GmbH (88)
Austria Tabak GmbH & Co. KG (69)
T-Online.at Internet Service GmbH (54)
“11er” Nahrungsmittel GmbH (53)
Zumtobel Staff GmbH (51)
Febasoft AG 50
Maresi Trade mark GmbH & Co. KG (49)
Berglandmilch registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung (44)
Quelle: HABM Alicante News 03/2006
Klangmarken beim US Patent & Trademark Office.