markenrechtliches Sammelsurium
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Major League Baseball Club Houston Astros die Domain houstonastros.com erstritten.
Der beklagte Domainbesitzer benutzte die Domain zur Weiterleitung auf Webseiten, die Tickets zu Spielen des Baseballteams und unautorisierte Werbeartikel mit der Marke der Houston Astros vertreiben.
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschung wurde in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht.
304 14 882
Bamberger Hof
Nizzaklasse: 45
Aussermarkenrechtl. Grund (UWG/BGB)
Quelle: DPMA
Aus der Reihe Schutzrechte, die die Welt bewegen:
See U.S. Patent 6,612,440, entitled “Banana Protective Device.”
Quelle: ShapeBlog
Der aktuelle Newsletter 04/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (21 Seiten im PDF-Format)
Die Marke Deutschland ist nach dem Nation Brands Index 4.582 Milliarden US-Dollar wert. Damit liegt Deutschland hinter den USA und Japan auf Platz 3.
via Streuverluste
Mit Wirkung vom 16.03.2006 ist die Wort-/Bildmarke NORD UND SÜD CIGARREN Schutzmarke (Registernummer: 9055) der BADISCHE TABAKMANUFAKTUR ROTH-HÄNDLE GMBH wegen Nichtverlängerung gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 28.05.1895 Schutz in der Nizzaklasse 34 für Zigarren, Zigaretten, sowie überhaupt alle Tabakfabrikate.
Quelle: DPMA