Löschungen nach Widerspruch (17/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 37 355
Candle in the Wind Diana Queen of Hearts 1961-1997
Nizzaklasse: 04

399 42 124
SUITI
Nizzaklasse: 30

399 68 486
terra-mail
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 42

399 72 070

Nizzaklasse: 09

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.EU: Landrush 2 startet am 07. Juni

EURid hat den Termin für die zweite Landrush Periode bei der Registrierung von .EU Domains für den 07. Juni festgelegt.

Ab 11:00 Uhr können Domains, deren Sunrise-Anträge abgelaufen sind oder bereits abgelehnt wurden, registriert werden.
Die Liste aller Domänennamen, die ab dem 7. Juni wieder freigegeben werden, wird zwei Wochen im Voraus, also am 24. Mai, auf der Website von EURid veröffentlicht werden.

Durch diese Veröffentlichung der freigegeben Domänennamen gibt EURid jedem Interessenten die gleiche Chance, den gewünschten Domänennamen registrieren zu lassen.

Quelle: EURid

bakelite.com – Markeninhaber scheitert im Schiedsverfahren

Die Hexion Specialty Chemicals GmbH aus Duisburg ist vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization mit ihrem Anliegen die Domain bakelite.com zu erhalten, gescheitert.

Hexion Specialty Chemicals firmierte ehemals als Bakelite AG und ist Inhaberin diverser deutscher und internationaler Markenrechte an der Bezeichnung Bakelite. Diese Kennzeichen bestehen auch für Australien, das Heimatland des Inhabers der umstrittenen Domain.

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Marke WM 2006 – LG München regt Vergleich an

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den ersten konkreten Fall, den ein deutsches Gericht nach der BGH-Entscheidung zu den FIFA Marken zu verhandeln hatte.

Die FIFA hatte einen bayrischen Kosmetikhersteller verklagt, der unter der Bezeichnung Body Sticks WM 2006 Körpermalfarben beworben hatte. Das zuständige Landgericht München I regte jetzt einen Vergleich an.