UK: SPAM Marke

Nach 18 Monaten des Streites kann die Wortmarke Bopspam in Großbritannien eingetragen werden.

Das Unternehmen NetBop kann den Namen für seinen E-Mail Filter nach einer Vereinbarung mit dem Büchsenfleischproduzenten Hormel nutzen. Allerdings darf der Namensbestandteil Spam nicht besonders herausgestellt und lediglich kleingeschrieben werden.

Hormel ist Inhaber der Marke SPAM und mit der Benutzung des Wortes SPAM für unerwünschte E-Mailwerbung und der daraus resultierenden Negativassoziation für die eigenen Produkte unzufrieden.

Quelle: Channel Register

via: Trademarkblog

BPat: Apothekenscout

In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENSCOUT (Anmeldenummer 300 44 202.5) zu befassen.

Die Wortmarke war für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 37, 38, 41 und 42 angemeldet und vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen Freihaltebedürftigkeit und fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt worden.

Gegen diesen Beschluss richtet sich die eingelegte Beschwerde.

Das Bundespatentgericht entschied:

Die Beschwerde des Anmelders ist zulässig, hat aber in der Sache keinen Erfolg, denn der Eintragung der Bezeichnung “APOTHEKENSCOUT” steht für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen zumindest ein Schutzhindernis im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.

Quelle: Bundespatentgericht

ASICS vs. Payless

Der japanische Sportschuhproduzent ASICS Corporation klagt gemeinsam mit seiner amerikanischen Tochter ASICS America Corporation gegen das US-Unternehmen Payless Shoesource Inc. wegen der Verletzung seiner Bildmarke.

ASICS, der weltweit führende Hersteller von hochwertigen Laufschuhen kennzeichnet seine Produkte mit einem Streifenlogo.

Beispielhaft ist hier eine im Markenregister des DPMA eingetragene Bildmarke (Registernummer: 1034982) wiedergegeben.

ASICS wirft Payless vor mit dem Schuh der Marke CHAMPION, der ein ähnliches Streifendesign trage, die ASICS Rechte zu verletzen.
Der CHAMPION Schuh weist allerdings einen Streifen weniger auf.

Beispiel für das angegriffene Design von der Payless Website.

Quelle: fibre2fashion.com

Logo der Kulturhauptstadt Linz ein Plagiat?

Markenbusiness berichtet über die Plagiatsvorwürfe gegen den Siegerentwurf des Wettbewerbs um das Logo für die Kulturhauptstadt Europas 2009.

Im Jahr 2009 wird das österreichische Linz als Kulturhauptstadt Europas im Rampenlicht stehen. Was bisher noch fehlte, war ein einprägsames Logo. Vergangene Woche kürte eine Jury unter über 500 eingereichten Vorschlägen den Siegerentwurf. Das wegen seiner “heiteren Leichtigkeit und raffinierten Plakativität“ gewählte Logo musste sich allerdings schnell den Vorwurf gefallen lassen, nur ein Plagiat zu sein. Denn die aus einem Punkt und Beistrich stilisierte 09 weist eine sehr starke Ähnlichkeit mit dem seit 15 Jahren von der Jugendorganisation „Jeunesse – Musikalische Jugend Österreichs” verwendeten Logo auf, das – ebenfalls aus Punkt und Beistrich bestehend – an Noten erinnert.