METRO übernimmt 90-jährige Metro Marke

Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. aus Düsseldorf, innerhalb der METRO AG zuständig für das Management der gewerblichen Schutzrechte, hat die Wortmarke Metro (Registernummer: 219 379) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 14.04.1917 Schutz in der Nizzaklasse 07 für Nähmaschinen und Schuhmaschinen.

Bisherige Inhaberin der Marke war die G. M. Pfaff Aktiengesellschaft aus Kaiserslautern.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

MarkenR 09/2006

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 9 September 2006

Aufsätze
Seichter: Markenrecht und Internet
Sosnitza/Fröhlich: Freihaltebedürfnis bei mehrdeutigen Zeichen – Unterschiede in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG?

Rechtsprechung
EuGH EUROPOLIS
BGH TOSCA BLU
BGH ex works
BGH FUSSBALL WM 2006
BGH Malteserkreuz
BGH Stadt Geldern
BGH Ichthyol II
OLG Hamburg Preispiraten
BPatG Rätsel total
BPatG Taschenlampen II

Entscheidungsanalysen
OLG Hamburg Calume
EuG ECHINACIN/ECHINAID
EuG VITAKRAF/VITACOAT

Quelle: Wolters-Kluwer

EUROCLASS: das neue Online-Klassifizierungstool

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt stellt mit EUROCLASS ein Tool zur Klassizierung von Waren- und Dienstleistungen zur Verfügung.

EUROCLASS ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz Schwedens (PRV) und des Vereinigten Königreichs (UKPTO) sowie dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM); in Zukunft werden weitere nationale Zentralbehörden, die an der Teilnahme des Projektes interessiert sind, in das Tool eingebunden.
Im Rahmen weiterer Projekte, die sich noch in Entwicklung befinden, sollen den Nutzern voll integrierte Online-Lösungen auf nationaler und EU-Ebene bereitgestellt werden.

Im Moment steht das Tool daher auch nur in Englisch und Schwedisch zur Verfügung.