markenrechtliches Sammelsurium
LIFE STYLE EXTRA berichtet über die Entscheidung des Londoner High Court im Parfümstreit zwischen L’Oreal und Creation Lamis aus Dubai.
Verwechslungsfähigkeit bezüglich des Duftes wurde seitens des Gerichtes ausgeschlossen, jedoch wurden markenrechtliche Verletzungen beim Design der Flakons und Verpackungen festgestellt.
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 40. Kalenderwoche.
302 54 999
Nizzaklassen: 37, 42
304 08 864
MK Pharma
Nizzaklassen: 03, 05, 10
304 34 197
Nizzaklasse: 09
304 34 198
Nizzaklasse: 09
305 08 484
Amador
Nizzaklasse: 30
305 31 265
GIGABELL
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
305 45 410
PRO VITALITY
Nizzaklasse: 31
Quelle: DPMA
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über das Unternehmen Kärcher.
Kärcher steht in Frankreich schon im Wörterbuch: Dort gilt der Name synonym für “reinigen”.
Dazu das Unternehmen:
“Ein besseres Kompliment kann es für eine Marke doch gar nicht geben”, sagt Diplom-Ingenieur Hartmut Jenner stolz. Der 41-Jährige ist Sprecher der Geschäftsführung der Alfred Kärcher GmbH
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die Markenanmeldung SPAM (Anmeldenummer: 4 202 255) der Hormel Foods Corporation zurückgewiesen.
Hormel Inhaberin der SPAM Marke im Lebensmittelbereich, welche der Legende nach dank Monty Python Namenspatin für ungewollte Werbemails stand, hatte den Schutz der Marke für die Nizzaklassen 36, 38 und 42 beantragt.
Entscheidung des Second Board of Appeal.
Quelle: The Register
Die Financial Times Deutschland berichtet unter dem Titel “Wo die Kopie mehr zählt als das Original” über das Thema Produktpiraterie in China.
Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. aus Düsseldorf, innerhalb der METRO AG zuständig für das Management der gewerblichen Schutzrechte, hat die Wortmarke Metro (Registernummer: 219 379) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.04.1917 Schutz in der Nizzaklasse 07 für Nähmaschinen und Schuhmaschinen.
Bisherige Inhaberin der Marke war die G. M. Pfaff Aktiengesellschaft aus Kaiserslautern.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA