Bericht im Design Tagebuch.
VW übernimmt BlueCell
Die Volkswagen AG hat die Wortmarke BlueCell (Registernummer: 300 52 466) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Wasserstoff- u. Brennstoffzellen, Batterien und deren Teile und Kraftfahrzeuge und deren Teile.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
WIPO Jahresbericht 2005
Die World Intellectual Property Organization WIPO legt ihren Jahresbericht 2005 (32 Seiten im PDF-Format) vor.
No brain, no pain
Registernummer: 39712599
Nizzaklasse: 42
Dienstleistungen: Dienstleistungen im Grafik- und Designbereich; Entwicklung
und Produkten im Video-, Internet- und Multimedia-Bereich (für Dritte);
Betrieb eines Ladenlokals (Bar).
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (42/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Das DPMA veröffentlichte die Löschungen in der 42. Kalenderwoche.
301 67 786
Schwarzer Eber
Nizzaklasse: 32
301 67 787
Eberbräu
Nizzaklasse: 32
303 61 695
Nizzaklasse: 32
304 09 654
Nizzaklassen: 09, 42
304 10 123
PALOMA DE LA PAZ
Nizzaklasse: 33
304 20 533
h-w
Nizzaklassen: 07, 09
304 46 942
Dragonstone
Nizzaklassen: 33, 43
Quelle: DPMA
Microsoft macht Porno-Spammer platt
Unter dem Titel “Microsoft macht Porno-Spammer platt” berichtet Golem über ein Urteil des OLG Karlsruhe gegen einen Versender von Spam Mails.
Dem Spammer wurden gefälschte Absenderadressen zum Verhängnis: Durch die Verwendung fremder Domains beging er eine Markenverletzung.
[…] Teilweise verwendete er gefälschte E-Mail-Adressen der eingetragenen Marke Hotmail, dem E-Mail-Dienst von Microsoft.
Danke an RA Dominik Boecker für den Hinweis!