EU Studie zur Produkt- und Markenpiraterie

China ist zwar in aller Munde, ist jedoch nicht das einzige Land auf der Weltkarte der Produkt- und Markenpiraterie. Nach einer jüngst von der EU durchgeführten Umfrage bei Unternehmen haben die europäischen Piratenjäger neben dem Schwerpunkt im Reich der Mitte auch erhöhten Handlungsbedarf in Russland, die Ukraine, Chile und der Türkei ausgemacht. „Diese Länder haben sich gegenüber der EU verpflichtet, die höchsten Standards in Bezug auf die Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum (RGE) einzuführen, müssen jedoch ihre Anstrengungen erheblich steigern sowie gravierende Mängel beheben“, so das Ergebnis der Studie.

Quelle: Markenbusiness

111. Geburtstag nicht erlebt

Die Bildmarke (Registernummer: 12852) der Fa. Gebr. Bickenbach ist auf Erklärung der Inhaberin vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke genoss mit Priorität vom 18.11.1895 Schutz für Raspeln, Feilen, Sägen in der Nizzaklasse 08.

Die Löschung wurde vom DPMA in der 45. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

ariel.ch: Marken- gegen Namensrecht

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die The Procter & Gamble Company and Procter gemeinschaftlich mit der in Schwalbach am Taunus ansässigen Procter & Gamble Service GmbH die Domain ariel.ch erstritten.

Die Marke ARIEL ist in der Schweiz seit 1924 registriert.

Da der Vorname des Domainbesitzer Ariel lautet, musste das Schiedsgericht zwischen den Interessen der Markeninhaber und dem nach Schweizer Recht geschützten Namen abwägen.

Gegen den Domainbesitzer sprach die Tatsache die Domain seit fünf Jahren nicht für eine Webseite zu nutzen und im Schiedsverfahren trotz mehrerer Anschreiben keine Stellungnahme abgegeben zu haben.

Das Schiedsgericht ordnete daher die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: DCH2006-0012)
The Procter & Gamble Company and Procter & Gamble Service GmbH v. Ariel Hauser