Burgerbrater bekommt Domain

Der amerikanische Fastfoodkonzern McDonald’s Corporation hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain mcdonalds.biz erstritten.

Die Domain befand sich seit 2004 im Besitz der chinesischen Easy Property aus Peking und wurde seit Juli 2006 auf die Webseite der Wendy’s International Inc., einer Konkurrentin McDonald`s umgeleitet.

Das Kennzeichen McDONALD’S ist seit 1955 geschützt und durch insgesamt 30.000 Restaurants weltweit benutzt.

Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-1142)
McDonald’s Corporation v. Easy Property

Das elektronische Handelsregister

Informationen zum elektronischen Handelsregister finden sich bei Markenbusiness.

In dem neuen Internetportal www.unternehmensregister.de sollen künftig die wesentlichsten publikationspflichtigen Daten registerpflichtiger Unternehmen, vom Geschäftssitz bis zum Jahresabschluss abrufbar sein. Das teilte das Justizministerium am 15. November 2006 in einer Presseerklärung mit.

Lekkerland übernimmt Dominikaner Bräu

Die Lekkerland GmbH & Co. KG aus Frechen hat die nachfolgenden Marken der Holsten-Brauerei AG übernommen.

Die Markenübertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht.

Registernummer: 4 657


Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 21.01.1895

Registernummer: 86 928


Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 13.03.1906

Registernummer: 2 072 586


Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 14.10.1993

Registernummer: 2 089 911
Dominikaner
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 16.02.1994

Quelle: DPMA