WIPO: Siemens erfolgreich

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Siemens AG die Domain siemens-ag.com im Rahmen eines UDRP-Verfahrens erstritten.

Siemens konnte im Verfahren eine mehr als 150jährige Unternehmensgeschichte, geschäftliches Auftreten in mehr als 190 Nationen und zahlreiche nationale und internationale Markenrechte belegen.

Der Domaininhaber berief sich auf eine strenge Auslegung der “first come, first served” Regel und stellte einen Verkauf der Domain in Aussicht.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an die klagende Siemens AG an.

(Fall Nr.: D2006-1025)
Siemens AG v. Aztronet Digital, Jorge Bauer, Jorge Ramirez

Kanada: erste Entscheidung im Whisky-Streit

Im Streit um die Whiskymarke Glen Breton hat das Kanadische Patent- und Markenamt im Widerspruchsverfahren für den Whiskyproduzenten aus Nova Scotia entschieden und den Widerspruch der Scotch Whisky Association zurückgewiesen.

Es wird allerdings erwartet, dass die Scotch Whisky Association das Verfahren in die nächste Instanz trägt.

via: Canadian Trademark Blog

Älteste Marken (05)

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 05 (enthält u.A.: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.) und auch die älteste Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes ist:

Registernummer: DD2075

Nizzaklassen: 05, 09, 11, 17, 19, 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meißen
Anmeldedatum: 20.05.1875

Quelle: DPMA