MarkenBlog – Page 1471 – markenrechtliches Sammelsurium

Älteste Marken (14)

Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 14 (enthält u.A.: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.) sind:

1.)
Registernummer: DD3099

Nizzaklassen: 06, 07, 09, 10, 12, 14, 15, 16
Inhaber: Stahl- und Drahtwerk “Röslau” G m b H, Röslau
Anmeldedatum: 04.10.1894

2.)
Registernummer: DD22622

Nizzaklassen: 06, 12, 14, 21
Inhaber: James Dixon & Sons Limited, Sheffield, England
Anmeldedatum: 06.10.1894

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (06/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht.

2 106 658
medi
Nizzaklassen: 05, 10

2 910 124
2000
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 32, 33

301 27 574
mobiLotto
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42

302 13 248
FIRESTIXX
Nizzaklassen: 04, 19, 35, 40

305 03 442
CallProfi
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 42

305 33 233
AMINO MASS
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32

306 07 056
WOODSTIXX
Nizzaklassen: 04, 19, 35

306 10 356
LOTTOGLOBE
Nizzaklassen: 35, 39, 41

306 20 283
Die Drei
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 29, 30, 41

306 20 284
Die Drei aus Rocky Beach
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 29, 30, 41

306 42 433
DIE DR3I
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 29, 30, 41

Quelle: DPMA

WIPO: Telekom gewinnt tmobilesucks.ws

Nach Abschuss des UDRP-Verfahrens (Fall Nr.: DWS2006-0001 Deutsche Telekom AG v. AdImagination) ist die Deutsche Telekom AG nunmehr Inhaberin der Domain tmobilesucks.ws.
Die klageführende Telekom AG konnte die Domain vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO auf Basis ihrer Markenrechte an dem Kennzeichen T-Mobile einklagen.

Deutschland: 29 Mrd. Euro Schaden durch Markenpiraterie

Diese Zahl nannte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in Frankfurt auf der Konsumgütermesse “Ambiente”.

Den volkswirtschaftlichen Schaden, den die Produktpiraten anrichten, beziffert die EU auf weltweit bis zu 300 Milliarden Euro pro Jahr; Schätzungen für die deutsche Wirtschaft belaufen sich auf bis zu 29 Milliarden Euro. Der Schaden für die Hersteller der Originale ist ein Vielfacher: „Die Piraten schöpfen die Kaufkraft ab und die schlechte Qualität fällt dann auf uns zurück“, sagt der Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth, der auf der Ambiente den Schweizer Messerhersteller Victorinox vertritt.

Quelle: Wirtschaftswoche

Blackberry vs. Blackjack: Streit aussergerichtlich beigelegt

Im Markenstreit zwischen dem Unternehmen Research in Motion (RIM), Inhaberin der Marke Blackberry, und dem koreanischen Elektronikproduzenten Samsung, um die Verwechslungsfähigkeit der Marken Blackberry und Blackjack, haben sich die Unternehmen aussergerichtlich geeinigt.

Beide Unternehmen werden ihre Marken weiterhin nutzen. Weitere Details der Vereinbarung wurden nicht veröffentlicht.

Quelle: ITPro