markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 15 269
GLYX
Nizzaklassen: 05, 29, 30
304 24 503
McGordon
Nizzaklasse: 25
304 51 063
arthroamin
Nizzaklasse: 05
305 03 495
Nizzaklasse: 32
305 09 853
Nizzaklasse: 32
305 16 019
Cappallotti
Nizzaklasse: 30
305 28 431
Cargo-Lynx
Nizzaklassen: 09, 42
Quelle: DPMA
Die Basler Zeitung berichtet über die ablehnende Entscheidung des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (Urteil B-7436/2006 vom 21.2.2007) über die Schutzfähigkeit für die Farbmarke des Energydrink Produzenten Red Bull.
LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06
Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung „Schweini“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler die von ihm eingetragene Marke „Schweini“ beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen.
Quelle: Medien Internet und Recht
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 28 (enthält u.A.: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck..) ist:
1.)
Registernummer: 492
Nizzaklassen: 08, 16, 28
Inhaber: Fa C Lütters & Cie Löwenwerk, Solingen
Anmeldedatum: 03.12.1894
Quelle: DPMA
Dem Thema Kennzeichnungskraft nimmt sich RA Tobias Sommer auf Markenbusiness an.
Originär oder durchschnittlich, gesteigert oder vermindert – die Attribute der Kennzeichnungskraft können ganze Geschichten erzählen. Vor allem aber entscheiden sie Markenstreitigkeiten.
ZDNet berichtet über die Pläne des US Patent & Trademark Office
The Washington Post reports that a pilot social software project that allows for third-party comments and voting, adding a community, peer review dimension to the patent process, has been included as part of the USPTO’s strategic plan.