LG München: Schweini


LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06

Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung „Schweini“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler die von ihm eingetragene Marke „Schweini“ beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen.

Quelle: Medien Internet und Recht

Hintergrund des Verfahrens und Schweini Marken

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