markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 43 130
JURCA
Nizzaklassen: 09, 10, 40
300 50 839
Nitro – Olympics
Nizzaklasse: 41
300 60 284
Nizzaklasse: 16, 35, 38
301 29 827
Nizzaklasse: 09, 38, 42
301 40 371
Nizzaklasse: 09, 16, 42
302 33 004
Nizzaklasse: 35, 38, 41
303 16 031
LAMOTAX
Nizzaklasse: 05
303 53 413
Apofix
Nizzaklasse: 35
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 813 vom 07.03.2007:
Branchen Bär
Wie geht’s TIER?
Schelme, Käuze, schräge Vögel
Wer glaubt denn sowas?
FondsWarnDienst
schwarz-rot-gold in neuer form
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 27 (enthält u.A.: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).) ist:
1.)
Registernummer: 621
Nizzaklassen: 18, 27
Inhaber: Benecke-Kaliko AG, Hannover
Anmeldedatum: 10.10.1894
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet am Beispiel der Marke Fazer über das namensrechtliche Gefahrenpotenzial für Marken.
Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen.
Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen.
Die Hells Angels haben jetzt in Kalifornien Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte eingereicht.
Einem Ehepaar aus Kansas wirft der Motorradclub vor, via eBay Produkte mit einer verwechslungsfähigen Marke vertrieben zu haben.
Quelle: abc News10
Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.
Registernummer: 1136494
Als Europäische Gemeinschaftsmarken finden sich die nachfolgenden Bildmarken im Register:
Registernummer: 297929
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation
Registernummer: 283044
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation
Focus berichtet über den Streit um die Domain brigitte-mohnhaupt.de.
Wir haben heute einen Brief von Herrn Jipp (www.jipplaw.de), dem Anwalt von Brigitte Mohnhaupt erhalten. In unberechenbarer Klagewut fordert er die Herausgabe der Domain bis Freitag den 09.03.2006. Ein Telefonat, welches diente Herrn Jipp zu erklären das die Herausgabe der Domain sowieso geplant und erwünscht war, wurde kommentarlos abgebrochen, nachdem man den finanziellen Character der Abmahnung angesprochen hatte.
Quelle: brigitte-mohnhaupt.de