BPatG: WMM vs. WMF

Im Beschwerdeverfahren (AZ 28 W (pat) 502/14) musste sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsfähigkeit der Wort-/Bildmarken

und

befassen.
Das Bundespatentgericht verwarf die Entscheidung der Markenstelle des DPMA und führte aus:

Die zulässige Beschwerde hat in vollem Umfang Erfolg. Die angegriffene Marke hält den erforderlichen Abstand zu den Widerspruchsmarken nicht ein und ist deshalb gemäß §§ 42 Abs. 2 Nr.1, 9 Abs. 1 Nr.2 und Nr. 3, 43 Abs. 2 Satz1 MarkenG in vollem Umfang zu löschen.

Zur gestrigen Eröffnung

Die Marken des Tages:

Marken aus 2005


Markennummer 30564855
Anmeldedatum 01.11.2005
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Körperschaft des öffentlichen Rechts


Markennummer 30564857
Anmeldedatum 01.11.2005
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Körperschaft des öffentlichen Rechts

Marken aus 2016


Markennummer 15183676
Anmeldedatum 07.03.2016
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Kultur, Sport und Medien


Markennummer 15189351
Anmeldedatum 04.03.2016
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Kultur, Sport und Medien

Quellen: DPMA, EUIPO

Daimlers Positionsmarke

Unionsmarkenanmeldung der Daimler AG vom 27.12.2018:


Markennummer 16209918
Nizzaklasse 09, 11, 12, 38, 42
Beschreibung: Die Marke ist eine Positionsmarke. Die Marke besteht aus einem Lichtband, das sich an den Scheibenwurzeln der Front-, Seiten- und Heckscheiben eines Fahrzeuges befindet und von dort in der flächigen Erstreckung der Scheibe nach oben hin abstrahlt. Nicht Bestandteil der Marke sind die in Grauschattierung wiedergegebene Kontur der Karosserie des Fahrzeuges sowie die schwarz hinterlegten Flächen, die die Fensterkontur andeuten. Die Konturen dienen der Markierung der Position der Marke.

Quelle: EUIPO