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Wachstumsbranche regenerative Energien
Regenerative Energien sind nach wie vor eine Wachstumsbranche. Das belegen die Anmeldezahlen für Patente im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
Die Solartechnik zeigt trotz weitgehend ausgereifter Technik stark steigende Anmeldezahlen. Im Jahr 2009 wurden 590 Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht; das sind 60 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Schwerpunkte bilden dabei Halbleiterbauelemente, die vereinfachte Herstellung der Photovoltaikmodule, Nachführsysteme und die Befestigung von Solaranlagen auf dem Dach.
Ein starker Zuwachs ist auch bei den Anmeldungen zu Windkraftmaschinen, getauchten Anlagen und Wellen- oder Gezeitenkraftmaschinen zu verzeichnen. Das Augenmerk liegt bei der Integration von Windkraftanlagen und Windparks ins Stromnetz.
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (20/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 19 144
MACON
Nizzaklasse: 03
300 20 436
Macon Hydro Alga
Nizzaklasse: 03
300 20 438
Macon Relax Vital
Nizzaklasse: 03
300 20 439
Macon Dermanorm
Nizzaklasse: 03
300 20 441
Macon dead sea salt
Nizzaklasse: 03
300 20 442
Macon derm Balance
Nizzaklasse: 03
300 20 443
Macon Regenerant
Nizzaklasse: 03
300 20 444
Macon Correcteur
Nizzaklasse: 03
Quelle: DPMA
Geschmacksmuster: Die Crocs Entscheidung
Die Dritte Beschwerdekammer hat in dem Geschmacksmusterverfahren R0009/2008-3 (CROCS)
eine Entscheidung gefällt.
Interessant bei der Entscheidung ist die Wirkung von Aktivitäten außerhalb der EU auf Schutzrechte innerhalb der EU.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 974 vom 26.05.2010:
Trachten Heini
Schummelkönig
Der Mann der bellt
Reise ins Vergessen – Leben mit Alzheimer
Sprachalarm
Quelle: Titelschutzanzeiger
G-mail mal wieder – Löschungsantrag angekündigt
Erst im vergangenen Jahr musste sich der Betreiber eines Briefpostunternehmens in einem Rechtsstreit gegen Google geschlagen geben. Ein Schweizer Handelsgericht erklärte die Marke Gmail von Daniel Giersch in der Schweiz wegen rechtsmissbräuchlicher Markenanmeldung für nichtig. Ob Giersch Rechtsmittel gegen dieses Urteil eingelegt hat, ist nicht bekannt. Nun droht dem Hamburger Jungunternehmer auch in Deutschland der Entzug der Markenrechte: Der Münchner iPhone-Händler smart2phone hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Löschungsantrag gegen die deutsche Wortmarke “Gmail” gestellt. Wie das Unternehmen bekannt gibt, hege man “ernsthafte Zweifel an der Gebrauchsabsicht der Marke durch den Postdienstleister Daniel Giersch.”
Quelle: Pressebox
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 26.05.1910
Registernummer: 132299
Nizzaklasse: 34
Inhaber: Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Quelle: DPMA
WM-Werbung
Unter dem Titel “WM-Werbung: Was darf man und was nicht?” informiert die Halterner Zeitung über die markenrechtlichen Stolperfallen im Zusammenhang mit der anstehenden Weltmeisterschaft.
Löschungen nach Widerspruch (20/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 27 963
Nizzaklassen: 32, 33
304 57 398
Nizzaklasse: 25
305 13 869
Die Drei Fragezeichen
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41
305 13 870
Die Drei ???
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41
307 02 807
Nizzaklasse: 29
307 79 560
FLEX-O-BIL
Nizzaklasse: 05
30 2008 001 558
Dialux Grün
Nizzaklasse: 03
30 2008 023 538
BOATSTER
Nizzaklasse: 12
Quelle: DPMA
Pfingstnachbereitung
Registernummer: 302009051289
3D-Marke “Bayerischer Pfingstochse”
Nizzaklassen: 28, 29, 30
Quelle: DPMA
Löschungen (20/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
470 210
Aciderm
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 31 809
BLUE MEDIC
Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 12, 37, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 60 184
:xpresso
Nizzaklassen: 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 63 006
Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 37, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 25 380
SALVATOR
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 019 852
Tachyon
Nizzaklassen: 14, 21, 24
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Sind Wanne und Bus verwechslungsfähig?
DDR gelöscht
Auf Antrag Dritter ist die Wortmarke “DDR” (Registernummer: 303 30 983) gemäß § 50 MarkenG wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 24.06.2003 Schutz in den Nizzaklassen 06, 09 und 25.
Beansprucht waren: “Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Schilder aus Metall; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; mit Musik bespielte Tonträger; Schallplatten; Musikkassetten, Compact Discs, Software; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke, T-Shirts, Sportschuhe, Trikots, Strümpfe, Sweat-Shirts, Socken, Schlafanzüge, Badeanzüge, Halstücher, Schals, Schärpen, Gürtel, Krawatten, Jacken, Hosen, Hemden, Mäntel, Hosenträger, Overalls, Stirnbänder, Schuhe und Stiefel, Unterwäsche”.
Die Löschung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
MontagsMarken 21. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 25.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 246 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009011300
Nizzaklassen: 11, 14, 21
302009030994
Nizzaklasse: 16
302009031335
Nizzaklassen: 10, 16, 21, 24, 25
302009034829
Nizzaklassen: 35, 36
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
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Zu den Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr mit einer “Familie” bzw. “Serie” von Marken
20 Mio. Dollar Schadensersatz für Versace
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Da isser – heute darf man Bayern mal die Daumen drücken!
… der Pott
EU-Marke: Registernummer: 8394371
Quelle: HABM
