JuraBlogs
Loading ...
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 964 vom 16.03.2010:
Prof. Jekyll und Mrs. Hyde
Bier sucht Deckel
0 0 70
Agent im Altenheim
Das Glück ist ein Kaktus
Frau Grün rettet die Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 16.03.1910
Registernummer: 132124
Nizzaklasse: 25
Inhaber: Warnaco U.S., Inc.
Quelle: DPMA
50 Jahre Edding
Der Name spricht für sich: Was Tempo für Papiertaschentücher, Aspirin für Kopfschmerztabletten oder Kärcher für Hochdruckreiniger ist Edding für Filzstifte – und das seit genau 50 Jahren. Im Frühjahr 1960 kam der erste Filzmarker, der “edding No. 1″ auf den deutschen Markt.
Quelle: WELT
Die älteste “edding” Marke aus dem Markenregister des DPMA stammt aus dem Jahr 1965.
Registernummer: 815212
Nizzaklasse 16
Die Marke diente 1966 auch als Basismarke für den internationalen Markenschutz (WIPO Registernummer: 312171).
Quelle: DPMA
DPMA: Marken je Einwohner
Markenanmeldungen je 100.000 Einwohner nach Bundesländern
2008
2009
Quelle: DPMA
DPMA: Markenanmeldungen nach Bundesländern
Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 15 450, stammen aus Nordrhein-Westfalen.
Entgegen dem allgemeinen Trend wurden aus den Bundesländern Brandenburg (1 074), Thüringen (987) und Mecklenburg-Vorpommern (651) mehr Marken angemeldet als 2008.
Quelle: DPMA
DPMA: Schutzrechte im Überblick
Marken
Im Jahr 2009 wurden in Deutschland 69 069 Marken angemeldet und 49 817 Marken im Register eingetragen, somit im Schnitt 200 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen fiel damit um 6,5 % im Vergleich zum Jahr 2008 (73 903), während die Eintragungen nahezu konstant blieben (2008: 50 259).
Quelle: DPMA
DPMA: Deutsche Unternehmen setzen auf Innovationen
Erfinder und Firmen setzen weiterhin auf Innovationen. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
„Ich freue mich darüber, wie souverän viele Unternehmen die Herausforderungen der Finanzkrise gemeistert haben. Sie betrachten Forschung und Entwicklung als wichtige Grundpfeiler der Wettbewerbsfähigkeit und investieren weiterhin oder verstärkt in die
Entwicklung neuer Produkte und innovativer Dienstleistungen. Wir unterstützen diese Unternehmen, die vorausschauend durch starke Patente, Marken und Muster ihre Wettbewerbschancen verbessern wollen“, so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. „Die anhaltend hohen Anmeldezahlen belegen, dass der Schutz von Innovationen gerade in Krisenzeiten als Motor des Aufschwungs besonders gefragt ist.“
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 15.03.1910
Registernummer: 133798
FORTUNA
Nizzaklasse: 29
Inhaber: Kaiser’s Tengelmann AG
Quelle: DPMA
Wiener Abkommen – Mazedonien tritt bei
Die Republik Mazedonienist dem Wiener Abkommen beigetreten. Das Wiener Abkommen zur Klassifikation der Bildbestandteile von Marken wird in Serbien am 26. Mai 2009 in Kraft treten.
Quelle: World Intellectual Property Organization
Ferrari vs. Smart – Streit um Werbespot
Ein Smart-Werbespot erzürnt Maranello: Weil ein Ferrari in einem Werbefilmchen auftaucht, bemühen die Italiener die Advokaten. Denn wenn Markenrechte ins Spiel kommen, versteht Ferrari keinen Spaß.
Quelle: autobild.de
In dem Zusammenhang ein Blick auf die 3D-Marken der FERRARI S.P.A.
Registernummer: 4969564
Nizzaklassen: 12, 28
Registernummer: 6542931
Nizzaklassen: 12, 25, 28
Registernummer: 6543301
Nizzaklassen: 12, 25, 28
Quelle: HABM
MontagsMarken 11. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 16.03.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 330 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009015517
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
302009015536
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 41, 44
302009016222
Nizzaklassen: 16, 25, 35
302009015758
Nizzaklassen: 09, 41, 45
Quelle: DPMA
Markenvideo
Thema heute: Die Markenanmeldung
Quelle: Markenserviceblog
Sonntagslinks
Nokia will selbstladenden Handy-Akku patentieren lassen
Die Rückkehr der Traditionsmarken
Research Identifies The Most Infringed Terms Within Domain Names
Ein Insider packt aus: Patent-Irrsinn bei Microsoft, Apple und Co.
Lohnt sich die Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie?
CPG Brands Top Most Trusted List
Löschungen nach Widerspruch (09/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 66 637
WINDTEX
Nizzaklassen: 09, 18
306 14 497
Nizzaklassen: 41, 42
306 22 624
Nizzaklassen: 9, 16, 37
307 38 672
PALINOL
Nizzaklassen: 01, 03, 05
307 43 586
nanostixx
Nizzaklassen: 03, 05, 32
307 48 194
DIN Dry
Nizzaklassen: 01, 02
307 49 644
SYNERGO
Nizzaklassen: 05, 29
307 61 645
Nizzaklasse: 35
307 70 662
Nizzaklassen: 9, 16, 41
30 2008 006 341
Meister Apfel
Nizzaklassen: 33, 43
30 2008 048 094
Nizzaklassen: 29, 31, 42
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 12.03.1910
Registernummer: 130088
Rheingeist
Nizzaklasse: 33
Inhaber: Berentzen-Gruppe AG
Quelle: DPMA
