MarkenBlog

Insgesamt will Daimler 3.500 Arbeitsplätze streichen. Die Traditionsmarke “Sterling Trucks” wird im März 2009 sterben. Der Konzern wird sich in den USA und Kanada auf die Marken Freightliner und Western Star konzentrieren. Mit dem Ende von Sterling wird zugleich die Lkw-Produktion im Werk St. Thomas im kanadischen Bundesstaat Ontario beendet. Auch das Werk in Portland im US-Bundesstaat Oregon soll stillgelegt werden. Die dort bisher gebauten Western-Star-Lkw kommen künftig aus Santiago in Mexiko.

Quelle: ARD

Zur Geschichte der Marke Sterling führt Wikipedia folgende Informationen:

Die Firma Sterling Motor Truck wurde 1916 in Milkwaukee (USA) gegründet. Im Jahr 1932 baute Sterling Cummins Dieselmotoren in seine LKW ein und übernahm den LKW-Produzent LaFranze-Republic in Alma / Michigan (USA). Sterling wurde 1951 von White Truck übernommen und noch bis 1953 unter Sterling-White angeboten. Ab 1951 übernahm White Truck den Service und Verkauf von Freightliner. Von 1963 bis 1977 wurde der Doppelname White-Freightliner benutzt. Im Jahr 1981 übernahm Mercedes-Benz die Freightliner Corporation.

1997 übernahm die zu Daimler-Benz (heute Daimler AG) gehörende Freightliner Corporation den Bereich schwerer LKW des amerikanischen Ford-Konzerns. Seit 1998 werden auch wieder Produkte unter dem Namen Sterling vertrieben.

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 68 887
Saxxs
Nizzaklasse: 12
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Eine Form von Markenpiraterie, die offenbar auch in Deutschland fröhlich praktiziert wird. Also Augen auf beim Kneipenbesuch und im Zweifel heißt es dann eben “Das ist kein Jim Beam!”.

Um Kosten zu sparen, ersetzten Bars auf der Karte ausgewiesene Markenspirituosen durch No-Name-Produkte. “Das ist für uns ein Problem”, heißt es bei Bacardi Deutschland.

Der Rumhersteller kontrollierte selbst rund 100 verdächtige Gaststätten. Das Ergebnis: Knapp 70 wurden beim Panschen erwischt.

Quelle: WELT

Unter der Registernummer 1188114 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke HELIKIT.

Eine Apotheke als Markeninhaber?

In dem Zusammenhang kann man sich mal §7 MarkenG zu Gemüte führen:

§ 7 Inhaberschaft

Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:
1.natürliche Personen,
2.juristische Personen oder
3.Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 895 vom 14.10.2008:

Weck den Millionär in dir

Der Knast - Schwerverbrecher am Limit!

Superdick gegen Superdünn

Mandantenfernbetreuung

Oberland, Schee is, Guad is - Wer, Was, Wie, Wohin

Quelle: Titelschutzanzeiger

Der Streit zwischen den Schwesterunternehmen Porsche und Audi wegen einer Modellbezeichnung ist beigelegt. Juristen beider Unternehmen hätten sich darauf geeinigt, dass Audi die Bezeichnung seines Modells RS 6 unverändert weiterführen darf, sagte ein Porsche-Sprecher am Mittwoch. Porsche hatte sich daran gestoßen, dass die Leerstelle, die Audi zwischen RS und der Zahl 6 lasse, zu groß sei. Damit werde die Bezeichnung RS als eigener Bestandteil wahrgenommen. “Und die Marken RS und RSR gehören Porsche”, sagte der Sprecher. Die Stuttgarter hatten deshalb Audi in einem Schreiben aufgefordert, die Bezeichnung zu ändern.

Quelle: Stuttgarter Nachrichten

Produkt- und Markenpiraterie in der Textil- und Bekleidungsindustrie

Marken- und Produktpiraten betreiben ein skrupelloses und einträgliches Geschäft auf Kosten anderer. Die verantwortungsbewussten Orginal-Produzenten haben das Nachsehen. Sie erbringen den Aufwand für Produktentwicklung, hochwertige Materialien, Marketing sowie die Einhaltung von Umwelt-, Qualitäts- und Sicherheitsstandards.

Quelle: echtgefaelscht.de
Portal des Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V.

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 64 605

Nizzaklassen: 09, 12, 39

301 20 935
ROLLER
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

305 77 831

Nizzaklassen: 29, 30, 32

307 79 879
BUNTE WOCHE
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

Michael Bauer nimmt zwei in Plastik verpackte Damaststoffe aus seinem Koffer. Auf beiden Produkten steht deutlich der Name seiner Firma, der Damastweberei Curt Bauer GmbH in Aue. Doch nur ein Stoff ist ein Original aus dem Erzgebirgsort. Der Geschäftsführer zieht die glänzenden Damaste aus der Verpackung und streicht über das Material. Seidig und weich fühlt sich das Markenprodukt an, eher rau dagegen das Plagiat aus China. Dieser Fall ist nur einer von unzähligen Produktfälschungen, über die auch die sächsische Textilbranche zunehmend klagt.

Quelle: AD HOC NEWS

In der 41. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 002.4
Hofer Rindfleischwurst
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Fleischer-Innung Hof-Wunsiedel
Anschrift: Hohe Straße 20, 95030 Hof

Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse

Die Hofer Rindfleischwurst besitzt aufgrund ihres geografischen Ursprungs auch ein besonderes Renommee.
In den eingegangenen Stellungnahmen wurde eindeutig festgestellt, dass jene im fraglichen Gebiet und darüber hinaus bestens als regionale Spezialität bekannt ist und wegen ihrer hohen Qualität geschätzt wird. Dafür spricht auch die Aufnahme in die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches. Es handelt sich hierbei um eine Wurstspezialität, die in über 50-jähriger Tradition nach einer besonderen Rezeptur und Technologie in ortsansässigen Betrieben hergestellt worden ist und deren Ansehen daher eng mit der Herkunftsregion verbunden ist.

Quelle: DPMA

Die Automobili Lamborghini Holding S.p.A. hat vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Erfolg im Verfahren um die Domain lamborghini.tv errungen.

(Fall Nr.: DTV2008-0010)
Automobili Lamborghini Holding S.p.A. v. Unity 4 Humanity, Inc.

Für das Kennzeichen Lamborghini führt das DPMA die prioritätsälteste Wortmarke unter der Registernummer 978150.

Das bekannte Logo der italienischen Sportwagenschmiede

findet sich unter der Nummer 03968252 im Markenregister des Harmonisierungsamtes.

Quelle: HABM

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 15.10.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 264 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30766875
Pleitefuchs
Nizzaklasse: 35

30766987

Nizzaklassen: 35, 39, 41

30771867

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41

Quelle: DPMA

Patente und Marken bieten Potenzial

LG Hamburg: Kein Anspruch aus Markenrecht auf Freigabe einer Domain

Ausstellung in Dresden zeigt textile Markenpiraterie

UK IPO: Updated information regarding trade marks to reflect introduction of the Trade Marks Rules 2008

Parallel Lines

BGH verhandelt über Adwords

That Was Quick

IP Karriere FORUM 2008
5. Dezember 2008 in München

Zum Flyer (PDF)

Aus dem Besucherbereich des IP Karriere Forum:

“Deshalb sind die Spezialisten für gewerblichen Rechtsschutz begehrt - ob sie nun aus dem Lager der Juristen oder dem der Techniker und Naturwissenschaftler kommen. Bei Patentanwälten bewegen sich die Einstiegsgehälter…oberhalb 70.000 Euro. Patentrechtsanwälte in Großkanzleien stehen dem finanziell nicht nach.”
Quelle: FAZ Hochschulanzeiger

“…wer auf die Nische Patentrecht setzt, braucht sich nicht um die Zukunft zu sorgen.”
Quelle: AZUR

“Markenführung- und -strategie sind deswegen ein boomendes Geschäft - mit Dutzenden Jobs für Spezialisten”
Quelle: Wirtschaftswoche

“Boom im Markenrecht”
Quelle: Markenblog (www.markenblog.de)

“Der 31-Jährige arbeitet seit September bei einer Münchner “Boutique”, die sich auf das Recht des geistigen Eigentums spezialisiert hat. Seine Bewerbung klappte, weil der Berliner nach seinem befriedigenden Examen einen neuen, internationalen Aufbaustudiengang in intellectual property absolviert hat, der nach einjähriger Studienzeit in Dresden und Exeter mit dem Grad Master of Laws (LL.M) abschloss.” Diese Zusatzqualifikation war mein Vorteil auf dem Arbeitsmarkt”, sagt er.”
Quelle: DIE ZEIT

“It (IP Law) has therefore grown into one of the world‘s fastest-growing fields of law. Responding to the enormous demand for lawyers with a sound knowledge of intellectual property law…”
Quelle: LL.M. Guide (www.llm-guide.com)

FAZ, AZUR, WIWO, ZEIT und MarkenBlog - bei der illustren Gesellschaft muss ich die Veranstaltung einfach erwähnen! Ein ausdrückliches Lob für die Quellenauswahl des FORUM Instituts!

Es ranken sich Gerüchte um eine mögliche Verlegung der Fußball-Weltmeisterschaft 2010. Im Markenregister werden bereits Anmeldungen für mögliche Kandidaten getätigt:

302008050497
Soccer World Cup USA 2010
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 05.08.2008

302008050498
Mundial Estados Unidos 2010
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 05.08.2008

302008050499
Soccer World Cup England 2010
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 05.08.2008

Anmelderin ist die TM1 Trademark one AG aus Starnberg.

Identische Marken finden sich auch im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken.

Auf den Ausrichter Südafrika setzt weiterhin die Tramondi Werbung AG aus der Schweiz mit der Wort-/Bildmarke

302008044738

Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 11.07.2008

Quelle: DPMA