MarkenBlog

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 05.05.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 287 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

02008029178

Nizzaklassen: 21, 24, 25, 26

302008029077

Nizzaklasse: 44

302008029204

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25, 41

302008029362
dierechtler
Nizzaklassen: 35, 42, 45

Quelle: DPMA

Okay, nicht gerade “green innovation” - aber ein markenrechtliches Thema mit dem man sich anlässlich des heutigen Welttages des Geistigen Eigentums gerne beschäftigt.

On World Intellectual Property Day this year,
WIPO’s focus is on promoting green innovation
as the key to a secure future.

Most people are aware of intellectual property (IP) - of copyright, patents, industrial designs and trademarks. But many still view these as business or legal concepts with little relevance to their own lives. To address this gap, WIPO’s Member States decided in 2000 to designate an annual World Intellectual Property Day. They chose April 26, the date on which the Convention establishing WIPO originally entered into force in 1970.

Each year, WIPO and its Member States celebrate World Intellectual Property Day with activities, events and campaigns. These seek to increase public understanding of what IP really means, and to demonstrate how the IP system fosters not only music, arts and entertainments, but also all the products and technological innovations that help to shape our world.

WIPO issues a message from the Director General each year, broadcasts a short publicity spot on international television channels, and dispatches posters and other promotional materials to IP offices and organizations. Reports of activities organized by Member States are published on this site.

The aims of World IP Day are:

- to raise awareness of how patents, copyright, trademarks and designs impact on daily life;
- to increase understanding of how protecting IP rights helps promote creativity and innovation;
- to celebrate creativity, and the contribution made by creators and innovators to the development of societies across the globe;
- to encourage respect for the IP rights of others.

Quelle: WIPO

BGH: raule.de

Seizures in trademark cases up 39%

Tag des geistigen Eigentums: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries prämiert Gewinner des Microsoft-Wettbewerbs “Die Idee”

Markenrecht – Internet - Markenhersteller dürfen Verkauf ihrer Produkte bei eBay nicht untersagen.

EuGH: Markeninhaber kann Verkauf von Prestigeware an Discounter untersagen

BPatG Entscheidungen 16/2009

BPatG: Markeninhaber hat selbst für Markenverlängerung zu sorgen / Keine Wiedereinsetzung, weil Patentanwalt die Zulassung entzogen wurde

Galerie: Markenurkunde Georgien

Weitergehende Informationen zum derzeitigen Markenstreit zwischen Amazon und amazee liefert das Handelsblatt.

Francis Gurry, Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), hat vor tektonischen Spannungen im System der Rechte an immateriellen Gütern gewarnt. Vor allem das Patentwesen und das Copyright “stehen unter Druck”, sagte der Australier auf einer Konferenz (PDF-Datei) des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zum “Tag des geistigen Eigentums” am heutigen Freitag in Berlin.

Quelle: c’t

Der aktuelle Newsletter März 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (20 Seiten im PDF-Format)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 45 929
artsecura.de
Nizzaklasse: 36

307 17 846
Nicolibrin
Nizzaklassen: 05, 44

307 27 284
MARCO.
Nizzaklassen: 18, 25

307 45 785
St. Lorenzo
Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Heute schreiben wir euch mal in eigener Sache – denn Amazee braucht eure Hilfe! Seit ein paar Monaten finden wir uns in die Ecke gedrängt, und das von niemand geringerem als dem grossen, allgegenwärtigen Online-Kaufhaus Amazon. Sie mögen unseren Namen nicht und gehen nun in der Schweiz und den USA gegen unsere Marke vor.

Quelle: amazee.com

Wir sehen absolut keine Verwechslungsgefahr der beiden Marken. Unser Name bezieht sich auf das englische Wort “amazing” (erstaunlich), sie entleihen sich ihren dem grossen Amazonas. Wir haben nicht vor, euch irgendwann Bücher oder CDs zu verkaufen.

Darüber hinaus ist natürlich augenfällig, dass die Firmenlogos deutlich unterschiedlich sind. Und, last not least: Wir sind bei weitem nicht so bekannt wie Amazon. Aber wir wollen eure Meinung hören:

Quelle: amazee.com

So dann will ich mal meinen Senf dazugeben. Dazu erstmal ein Blick ins Markenregister. Read the rest of this entry »

Chinesen klauen im Westen Markenrechte und Patente: Das ist das gängige Vorurteil. Doch auch Chinesen werden im Westen beklaut. Die wehren sich jetzt, etwa bei einem Prozess, der in München startet.

Quelle: FTD.de

Angemeldet am 23.04.1909

Registernummer: 119096
NUGGET
Nizzaklassen: 03, 18, 21
Inhaber: Sara Lee/DE España S.A.,

Registernummer: 119128
Henkel & Cie.
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA

Registernummer: 119546
Kobold
Nizzaklassen: 01, 05, 29, 30, 31
Inhaber: M. Brockmann GmbH & Co

Registernummer: 119546
Knirps
Nizzaklassen: 01, 05, 29, 31
Inhaber: M. Brockmann GmbH & Co

Registernummer: 121605
Biocitin
Nizzaklasse: 05,
Inhaber: Pharma Stroschein GmbH

Registernummer: 122582
Aprin
Nizzaklasse: 03,
Inhaber: Ecolab GmbH & Co. oHG

Quelle: DPMA

33 W (pat) 21/07

Leitsatz:

Trüffelpralinen (Mehrfachslogan)

1. Die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 (Markenrichtlinie) und das zur Umsetzung der Richtlinie erlassene Markengesetz enthalten - anders als das Patentgesetz mit § 34 Abs. 5 - keine Vorschrift, welche die fehlende Einheitlichkeit als Eintragungshindernis normiert. Daher stellt die Einheitlichkeit eines Zeichens kein zulässiges Kriterium bei der Prüfung der Schutzfähigkeit dar.

2. Einer komplexen Gesamtwortfolge, die aus mehreren Slogans ohne ersichtlichen Zusammenhang besteht, fehlt regelmäßig die Unterscheidungskraft, weil der Verkehr an entsprechende Mehrfachslogans als Kennzeichnung nicht gewöhnt ist.

3. Der Wortfolge
Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN
Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist
Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit
fehlt die Unterscheidungskraft in Bezug auf verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 30, 35 und 42, auch wenn sich ein waren- und dienstleistungsbeschreibender Zusammenhang nicht oder nicht in Bezug auf alle drei in der angemeldeten Marke enthaltenden Slogans herstellen lässt.

Quelle: Bundespatentgericht

Das Design Tagebuch berichtet über Namens- und Logoänderung bei Sony Music.

Aus Sony BMG Music Entertainment wurde Sony Music. Mit der Namesänderung erhielt das Unternehmen auch ein neues Design und ein völlig neues Logo, das zwar wahrlich keinen evolutionären Schritt darstellt, dafür aber ein echter Hingucker ist.

Name und Logo sind in Form einer Wort-/Bildmarke unter der Nummer 7503972 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.

Nizzaklasse: 09, 16, 35, 41
Anmeldedatum: 06.01.2009
Inhaber: Sony Corporation

Quelle: HABM

Ist das Wort erstmal in aller Munde lassen die ersten Markenanmeldungen nicht lange auf sich warten!

Quelle: DPMA

Community trade mark applications received
7 709

Community trade mark applications published
4 315

Community trade marks registered (certificates issued)
2 586

Quelle: Alicante News