Uncategorized
Geldwäsche
Klassifizierungsproblem – ist Geldwäsche eher 36 Geldgeschäfte, Finanzwesen oder 37 Reinigungsdienstleistungen?
So kann das Markenregister täuschen
2018 – die
Löschungsanträge (27/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 04 178 Nizzaklassen: 37, 42, 44 300 17 752 Der TeichMeister Nizzaklassen: 35, 37, 42 305 41 029 FONIC Nizzaklassen: 09, 38, 42 307 26 563 Altländer Nizzaklasse: 33 30 2009 010 776 Nizzaklassen: 25, 35, 39 [...]
Sommerpause
MarkenBlog.de begibt sich in eine kurze Sommerpause!
DPMA Nutzertag Marke
1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Termin: 24. November 2009 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen [...]
Löschungen nach Widerspruch II (25/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 65 369 Immunoforte Nizzaklassen: 05, 29, 30 307 06 246 7 Schlösser Pils Nizzaklasse: 32 307 13 148 TEXAS HOLD´EM POKER Nizzaklassen: 18, 25, 28 307 43 108 Nizzaklasse: 25 Quelle: DPMA
Modernisierungsmassnahme ;-)
Neu – jetzt auch mit Wortwolke:
Nein, nein, nein – wirklich nicht!
Auch beim dritten Nachfragen nicht! Norwegen gehört wirklich nicht zur EU und Europäische Gemeinschaftsmarken helfen in Norwegen ganz bestimmt nicht weiter! Und um weiteren Fragen vorzubeugen, auch die Schweiz, Island, Andorra und Monaco machen nicht mit bei dieser EU-Geschichte!
Ostern – Markenrecht zum Anfassen
bietet die Gelegenheit sich mal wieder intensivst mit markenrechtlichen Fragen zu befassen: In diesem Sinne – schöne Feiertage!
WIPO: Gebührenänderung Japan
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung: 1. Teil: Für eine Nizzaklass: 201.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 153.- CHF 2. Teil: Für eine Nizzaklass: 671.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 671.- CHF Verlängerung für [...]
Anwaltsranking: Markenanmeldungen 2006
Die Zeitschrift
Löschungen (30/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 654314 Telestar Nizzaklassen: 09, 10 Verfall(§49MarkenG) 2036233 Nizzaklasse: 42 Verfall(§49MarkenG) 39928264 TRAUBISODA Nizzaklasse: 32 Löschung nach § 51-Nichtigkeit wegen Bestehens ältererRechte 30542514 Porno Wodka Nizzaklassen: 32, 33, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Blogpause
Hier beginnt jetzt eine etwa einwöchige Blogpause!
MarkenBlog als Widget
Get great free widgets at Widgetbox! Sieht dann z.B. so aus: Get great free widgets at Widgetbox! oder auch so: Get great free widgets at Widgetbox!
JuraBlogs
Loading ...
