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Pause
(Quelle: DPMA) empfahl COCA-COLA schon 1954 (Registernummer 723165). Und auch die Kraft Foods Schweiz Holding AG stellt unter der Registernummer 30124514 fest “Jeder hat das Recht auf eine Pause!“. Dem Tenor schließe ich mich an und verkünde eine etwa zweiwöchige Blogpause.
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 03/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Food Security, Climate Change and IP Rights Protecting India’s Traditional Knowledge The Amended Google Book Settlement: Judge Chin’s Decision Wireless Technologies: Making a Difference Medicines Patent Pool: Facilitating Access to HIV Treatment Optimizing the [...]
Class46
Das kann passieren, wenn man seine Blogroll nicht aktualisiert – man entdeckt ein neues Blog. Class46
Ehrenerklärung – hier wird nicht geschlichen
MarkenBlog ist frei von
DPMA am Wochenende offline
Wegen Wartungsarbeiten werden die Internetseiten und Online-Datenbanken des DPMA am 22. und 23. Januar nicht erreichbar sein. Zusätzlich wird das Amt am 22. Januar von ca. 08:00 bis 18:00 Uhr auch telefonisch und per Fax nicht erreichbar sein. Also alle elektronischen Markenanmeldungen oder Faxe noch eben heute nach München schicken.
Heureka
Nach mehr als fünf Jahren und fast 7000 Artikeln präsentiert sich MarkenBlog in neuem Design und mit aktueller WordPress Version. Hier noch die beiden Versionen im Vergleich und gleichzeitig der letzte Blick auf die 2005er Version. Mein besonderer Dank gilt
Weihnachtliche Nachbereitung
Nochmalige, intensive Auseinandersetzung mit der Rechtssache
Geldwäsche
Klassifizierungsproblem – ist Geldwäsche eher 36 Geldgeschäfte, Finanzwesen oder 37 Reinigungsdienstleistungen?
So kann das Markenregister täuschen
2018 – die
Löschungsanträge (27/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 04 178 Nizzaklassen: 37, 42, 44 300 17 752 Der TeichMeister Nizzaklassen: 35, 37, 42 305 41 029 FONIC Nizzaklassen: 09, 38, 42 307 26 563 Altländer Nizzaklasse: 33 30 2009 010 776 Nizzaklassen: 25, 35, 39 [...]
Sommerpause
MarkenBlog.de begibt sich in eine kurze Sommerpause!
DPMA Nutzertag Marke
1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Termin: 24. November 2009 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen [...]
Löschungen nach Widerspruch II (25/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 65 369 Immunoforte Nizzaklassen: 05, 29, 30 307 06 246 7 Schlösser Pils Nizzaklasse: 32 307 13 148 TEXAS HOLD´EM POKER Nizzaklassen: 18, 25, 28 307 43 108 Nizzaklasse: 25 Quelle: DPMA
Modernisierungsmassnahme ;-)
Neu – jetzt auch mit Wortwolke:
Nein, nein, nein – wirklich nicht!
Auch beim dritten Nachfragen nicht! Norwegen gehört wirklich nicht zur EU und Europäische Gemeinschaftsmarken helfen in Norwegen ganz bestimmt nicht weiter! Und um weiteren Fragen vorzubeugen, auch die Schweiz, Island, Andorra und Monaco machen nicht mit bei dieser EU-Geschichte!
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