Uncategorized
WIPO: Gebührenänderung Japan
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung: 1. Teil: Für eine Nizzaklass: 201.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 153.- CHF 2. Teil: Für eine Nizzaklass: 671.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 671.- CHF Verlängerung für [...]
Anwaltsranking: Markenanmeldungen 2006
Die Zeitschrift
Löschungen (30/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 654314 Telestar Nizzaklassen: 09, 10 Verfall(§49MarkenG) 2036233 Nizzaklasse: 42 Verfall(§49MarkenG) 39928264 TRAUBISODA Nizzaklasse: 32 Löschung nach § 51-Nichtigkeit wegen Bestehens ältererRechte 30542514 Porno Wodka Nizzaklassen: 32, 33, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Blogpause
Hier beginnt jetzt eine etwa einwöchige Blogpause!
MarkenBlog als Widget
Get great free widgets at Widgetbox! Sieht dann z.B. so aus: Get great free widgets at Widgetbox! oder auch so: Get great free widgets at Widgetbox!
Frameverlinkung
ZUNE doch geschützt
Anders als gestern berichtet besteht beim Deutschen Patent- und Markenamt doch Schutz für die Marke ZUNE, den angekündigten Microsoft MP3 Player. Unter der Registernummer 30634103 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eine ZUNE Wortmarke der Microsoft Corp. Mit Priorität vom 29.05.2006 ist die Marke bei nur sechswöchiger Bearbeitungszeit durch das Amt am [...]
Neue Kategorie: Markenämter
In den nächsten Monaten wird in dieser Kategorie eine Aufstellung der nationalen Markenämter wachsen. Bei über 190 von der UNO anerkannten Staaten kann das Projekt etwas dauern. Beginnen werde ich mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft. Den Auftakt macht heute Dänemark.
Loading ...
JuraBlogs
