Category: Meinung

Markenanmeldungen 2012 – Deutschland verliert gegen den Trend

Zum 28.02.2013 wurden für das Jahr 2012 folgende Anzahl von Markenanmeldungen veröffentlicht:

Deutschland: 59.490
Vorjahr: 63.628
Veränderung: -6,51%

Europäische Gemeinschaftsmarke: 92.038
Vorjahr: 89.350
Veränderung: +3%

Österreich: 6.450
Vorjahr: 6.324
Veränderung: +1,99%

Schweiz: 15.896
Vorjahr: 15.209
Veränderung: +4,5%

Die Zahlen sind allerdings vorläufig uns werden sich in den nächsten Wochen noch geringfügig ändern. Den Trend werden diese Veränderungen allerdings nicht mehr umkehren können.

Update: Weltuntergangsabmahnungen

Nach einem Bericht der Oberhessischen Presse weisen die Abmahnungen auf Basis der Marke “Weltuntergang” unterschiedliche Schadenersatzforderungen auf. Aktuell wird über 2000 Euro berichtet, bisher wurden immer 1000 Euro kolportiert.

Wie diese Forderungen begründet, belegt und durchgesetzt werden sollen ist allerdings unklar. Ich erinnere mich jedenfalls noch gut an den entrüsteten Gesichtsausdruck eines Vorsitzenden am Hamburger LG, der beim Anspruch auf Basis von Lizenzanalogie kopfschüttelnd forderte “Kommen Sie uns nie wieder mit diesem Quatsch!”.

Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.

Teurer Weltuntergang – Abmahnung für Gastronom

Erst fällt der Weltuntergang aus und dann gibt es noch eine kostenpflichtige Abmahnung – 1837,52 EUR soll die Verwendung der eingetragenen Wortmarke “Weltuntergang” (Registernummer: 302012011709) laut einem Bericht der Westdeutschen Zeitung kosten.

Bemerkenswert an den Zahlen ist der vergleichsweise gering angesetzte Streitwert und ein pauschal in Rechnung gestellter Schadenersatz in Höhe von 1000.- EUR.

Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.

Wortmarke vs. Figur oder Goldbär vs. goldigen Bären

Da hatte ich im letzten Jahr wohl prophetische Eingebungen als ich einen Beitrag mit “Ein Goldbär?” betitelte.


Registernummer: 1090383
Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US
Nizzaklasse: 30

Cocoa and chocolate powder; hollow and filled chocolate; chocolate cakes, particularly small assorted chocolates (pralines); hollow and filled chocolate shapes.

Inhaber: Chocoladenfabrik Lindt & Sprüngli AG
Eintragungsdatum: 05.08.2011

Quelle: WIPO

Exakt dieser “Goldbärteddy” beschäftigt jetzt das Kölner Landgericht. Der Bonner Süßwarenproduzent Haribo sieht durch den goldenen Teddybären der Schweizer Lindt & Sprüngli eine Verletzung seiner Markenrechte am Kennzeichen “Goldbär”.

Dazu ein Hintergrundbericht bei juve.de.

Wie sehen das die MarkenBlog Leser?

Sind der Goldbär von Haribo und der goldene Teddy von Lindt verwechslungsfähig?

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Markenschutz für @

Spiegel Online berichtet über die erfolgreiche Markenanmeldung für das @-Zeichen.

Unter der Registernummer 302012038338 führt das DPMA die Wortmarke “@”.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 25, 29, 30, 32, 33 und 34. Konkret sind folgende Waren vom Markenschutz umfasst.

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung)
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten; Zigarillos; Zigarren; Feuerzeuge für Raucher; Aschenbecher; Zigarettenfilter; Zigarettenhülsen; Filterhülsen für Zigaretten; Zigarettenetuis; Zigarrenetuis; Pfeifenstopfer; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettendrehmaschinen; Zigarettenstopfgeräte

Quelle: DPMA

Was halten die MarkenBlog Leser von dieser Marke?

Ist die Eintragung der Marke in Ordnung?

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