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Österreich: Jahresbericht 2008

Das Österreichische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2008 veröffentlicht.

Im Jahr 2008 wurden 8.263 nationale Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt eingereicht. 7.251 Anmeldungen stammen von Österreichern, was einen Inländeranteil von 87,8% bedeutet.

Top Ten Marken 2008
Mit 51 Registrierungen führt die Handelskette Spar die Hitliste der Markenregistrierungen 2008 an. Backaldrin liegt mit 25 Marken auf Platz zwei. Platz drei geht an die Medienbranche – die Verlagsgruppe News hat im Vorjahr 23 neue Marken erhalten, gefolgt von Greisinger mit 22. Auf den Plätzen folgen Bristol-Myers Squibb und die Handelskette Hofer mit je 21 Registrierungen, Red Bull und die Wiener Städtische Versicherung mit je 20 sowie Head Technology und Zumtobel Lighting mit je 16 Marken.

Quelle: Patentamt.at

DPMA. Neue Registerplattform – das Ende von DPInfo

Das DPMA veröffentlicht ab der 18. Publikationswoche 2009 (Veröffentlichungstag 30. April 2009) seine amtliche Publikation “Markenblatt” nur noch über die neue Internetplattform DPMAregister und nicht mehr über DPMApublikationen .

Der gesetzliche Auftrag zur Führung eines Registers gemäß § 24 Markenverordnung, dem das DPMA bisher über DPINFO nachgekommen ist, wird ab diesem Zeitpunkt ebenfalls ausschließlich durch DPMAregister erfüllt.

Der neue Dienst ist über die URL http://register.dpma.de zu erreichen.

Auf DPMAregister stehen neben dem Markenblatt und dessen Daten auch die Registerdaten mit den aktuellen Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu einer Marke zur Verfügung. Darüber hinaus sind in DPMAregister die nationalen Schutzanträge zu Geografischen Herkunftsangaben gemäß Verordnung (EG) Nr. 510/2006 enthalten.

Neben verschiedenen Recherchemodi (Einsteiger, Schnellsuche, Monitoring, Expertenrecherche, Assistentenrecherche) ist auch der Download des gesamten Markenblatts oder einzelner Teile davon möglich.

DPMAregister eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte.

Die Registerdaten werden täglich, die Publikationsdaten wöchentlich, in der Regel freitags, aktualisiert.

Quelle: DPMA, Mitteilung der Präsidentin

Woolworth – die nächste Insolvenz

Die deutsche Kaufhauskette Woolworth steht vor dem Aus: Nach Angaben des Frankfurter Amtsgericht sie bereits am Samstag Insolvenz beantragt. Das Unternehmen beschäftigt 11.000 Mitarbeiter.

[…] Woolworth Deutschland gehört dem britischen Finanzinvestor Argyll Partners und betreibt in Deutschland 323 Filialen mit etwa 11.000 Mitarbeitern.

Quelle: Spiegel

Die ältesten eingetragenen “Woolworth” Marke werden beim Deutschen Patent- und Markenamt unter den Registernummern 1181769 und 1183888 geführt. Die Marken genießen mit Priorität vom 28.09.1990 Schutz in allen Warenklassen (01 bis 34) und den Dienstleistungsklassen 35, 41 und 42.

Bei den Wort-/Bildmarken findet sich lediglich die Marke “WOOLWORTH SCHAU MAL AN” vom 18.02.1999.

Registernummer: 39909281

Nizzaklassen: 03, 08, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28

Quelle: DPMA

Qonflikte?

Das Markenserviceblog berichtet über Q-Marken im Automobilbereich.

Interessanterweise war die AUDI AG auch im Besitz der Marken Q6, Q8 und Q9, die im Jahr 2004 jedoch vollständig gelöscht worden sind.

Wahrscheinlicher Hintergrund sind prioritätsältere Marken der Bayerischen Motoren Werke AG und Kuwait Petroleum Corporation.

BMW besitzt mit Anmeldepriorität von 1999 die Marken Q6.S und Q9.S zur Kennzeichnung von Fahrrädern. Kuwait Petroleum Corporation besitzt mit Anmeldepriorität von 1995 die Marke Q8 zur Kennzeichnung von Brennstoffen, Schmiermitteln und Ölen.

Von Audi wird es allzu bald auch keinen Q2 oder Q4 geben. Q2 und Q4 sind eingetragen auf die FIAT AUTO S.P.A.

Quelle: Markenserviceblog