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Kieler Markenhistorie

Kieler Markengeschichte vom Markenserviceblog:

Bedauerlicherweise wurde die älteste Kieler Marke auf Antrag der Inhaberin im Jahr 2005 gelöscht. Es handelte sich um die Wortmarke Polarstern mit Anmeldepriorität vom 04.11.1896. Die Marke war eingetragen in Klasse 33 für “Branntweine, Liköre und Spirituosen”. Inhaberin war die Seagram Deutschland GmbH, Kiel.

Noch immer als Firmenlogo dient die am 17.06.1913 angemeldete Bildmarke der Raytheon Marine GmbH, Kiel. Die Marke ist eingetragen in Klasse 09 für “Kreiselkompasse, Empfangsapparate, Kreiselkompasse mit Fernübertragung, andere Apparate, die in Verbindung mit Kreiselkompassen gebraucht werden, wie Peildiopter, Kursverzeichner, Registrierapparate, Mess- und Beobachtungsinstrumente mit eingebauten Kreiseln”.
Wiedergabe der Marke:

Raytheon Anschütz A10773

stevenash.com – Basketballstar bekommt Domain

Der für die Phoenix Suns in der US-Basketball Liga NBA aktive Steve Nash hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain stevenash.com erstritten.

Auch ohne eingetragene Marke konnte Nash, zweimaliger MVP der NBA, seine markenrechtlichen Ansprüche belegen und durchsetzen.

“Complainant has common law trademark rights in his name, which he has used in the trademark sense for many years”

(Fall Nr.: D2009-0225)
Stephen J. Nash aka Steve Nash v. HOOPology.com

Nachdem es mit der Qualifikation für die Playoffs für Nash und seine Suns nicht geklappt hat, ist ja jetzt genug Zeit eine schöne Webseite zu entwickeln.

HABM: Kanzleien bei französischen Markenanmeldungen

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen französischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.

Monteiro (1 953)
CABINET GERMAIN _ MAUREAU (1 729)
NOVAGRAAF FRANCE (1 277)
INLEX IP EXPERTISE (1 268)
CABINET BEAU DE LOMENIE (1 264)
BUREAU D.A. CASALONGA-JOSSE (1 136)
CABINET LAVOIX (965)
NOVAGRAAF IP (928)
CABINET REGIMBEAU (796)
BREMA – LOYER (735)

Quelle: Alicante News

BPatG: Unwirksame Zustellung

24 W (pat) 43/06

Leitsatz:

Unwirksame Zustellung

1. Eine über eine Ersatzzustellung nach § 180 ZPO aufgenommene Zustellungsurkunde erbringt nur Beweis darüber, dass der Postbedienstete die Sendung in einen an der Zustelladresse befindlichen Briefkasten eingelegt hat, nicht aber darüber, dass der Zustelladressat unter der betreffenden Adresse eine Wohnung unterhält. Die Urkunde stellt insoweit lediglich ein Indiz für das Vorhandensein einer Wohnung dar, das im Einzelfall entkräftet werden kann (im Anschluss an BGH NJW 1992, 1963).

2. Zur Heilung eines Zustellungsmangels.

Quelle: Bundespatentgericht

HABM: französische Anmelder

Rangliste der französischen Unternehmen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen.
Anzahl der Marken in Klammern.

L’OREAL Societe Anonyme (1 116)
LANCOME PARFUMS ET BEAUTE & CIE (Société en nom collectif) (609)
sanofi-aventis, société anonyme (249)
UBISOFT ENTERTAINMENT, Société Anonyme (233)
BIOFARMA, société par actions simplifiée (169)
REDCATS ( Société Anonyme) (148)
PARFUMS CHRISTIAN DIOR, S.A. (136)
TOTAL SA (123)
LABORATOIRE GARNIER & Cie. (Société en nom collectif) (117)
COMPAGNIE GENERALE DES ETABLISSEMENTS MICHELIN, Societe en commandite par actions (109)

Quelle: Alicante News