2008: Markenpiraterie – Zollstatistik zeigt Verdopplung der beschlagnahmten Waren

Die heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Zahlen der europäischen Zollbehörden über die Beschlagnahme von Piraterieware macht aus Sicht des Markenverbandes deutlich, dass trotz aller Erfolge bei der Bekämpfung von Fälscherbanden kein Anlass für Entwarnung besteht.

Nicht nur die Verdoppelung der Zahl beschlagnahmter Artikel auf mehr als 178 Millionen ist besorgniserregend, sondern auch die teilweise explosionsartige Zunahme in einzelnen, auch für Verbraucher besonders sensitiven Bereichen. Aus den Zuwächsen bei Spielzeug (+ 136 %), elektrischen Geräten (+ 58 %) oder Arzneimitteln (+ 57 %) erwachsen Verbrauchern nicht nur wirtschaftliche sondern auch gesundheitliche Gefahren. Die Europäische Kommission sieht die Gefahr für Verbraucher allein 2008 bei über 20 Millionen beschlagnahmten Artikeln.

Die deutliche Zunahme von per Post versandten Fälschungen um ca. 25 % ist darüber hinaus auch ein deutliches Indiz dafür, dass der Internet-Vertrieb von Fälschungen, etwa über Online-Auktionshäuser, erneut deutlich zugenommen hat. Erfahrungsgemäß werden besonders Internetverkäufe von Fälschern auf dem Postwege abgewickelt.

Quelle: Markenverband

Google Chrome OS

Google will Microsoft in seinem Kerngeschäft Konkurrenz machen: Rund um den Browser Chrome will der Konzern ein neues Betriebssystem aufbauen. Zunächst speziell für kleine, leichte Laptops mit Internet-Zugang, später für mehr – ein Betriebssystem-Krieg steht bevor.

Quelle: Spiegel

Eine passende Marke gibt es auch schon – allerdings nicht von Google.

Europäische Gemeinschaftsmarke
CHROM-OS WEB CHROMOSOME OPERATING SYSTEM
Registernummer: 2151678

Nizzaklassen: 09, 25, 35, 38, 41, 42
Waren & Dienstleistungen:
09 Softwareprogramme.
25 Bekleidungsstücke.
35 Werbung und Werbevermittlung; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierungen.
38 Technischer Betrieb von Portalseiten im Internet als Werbeträger oder für e-commerce (Einzelhandelsdienstleistung).
41 Software- und Hardwareschulung; Schulung im Bereich der Informationstechnologie; Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Musikdarbietung, Herausgabe von Musikwerken; Veranstalten von Kunstausstellungen; Veranstalten von Events, nämlich Erlebnisvermittlung und Organisation von erlebnisorientierten Veranstaltungen.
42 Entwicklung und Lizenzierung von Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bewirtung von Gästen; Konzeptentwicklung, Design und Realisation interaktiver computergestützter Kommunikationssysteme, sowie Beratung hinsichtlich dieser Dienstleistungen; Erstellen von Informationen und Publikationen im world wide web durch Dateneingabe oder Design einer Webseite.

Quelle: HABM

EuG: Kein Markenschutz für Schokoriegelform

Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage der Mars, Inc. gegen die Löschung der dreidimensionalen Marke (Registernummer: 818864) zurückgewiesen (Rechtssache T-28/08).

Mars hatte die gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM geklagt nachdem diese die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung aufgehoben und die Gemeinschaftsmarke für nichtig erklärt hatte.

Pressemitteilung des EuG.

Siehe auch Bericht in der Süddeutschen Zeitung.