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Basisinfos zur Markenlizenzierung

Das Markenserviceblog informiert über die grundlegensten Fragen zur Lizenzierung einer Marke.

Eine Markenlizenz ist eine vertragliche Einräumung von Nutzungsrechten an der Marke. Solche Lizenzen sind oft im Bereich des Merchandisings zu finden. Beispiel: Parallel zum Start der drei neuen “Star Wars” Filme druckte der Softdrinkhersteller Pepsi “Star Wars” Motive auf Dosen und Flaschenetiketten. Pepsi besitzt nicht etwa eigene “Star Wars” Marken, sondern zahlte für die Einräumung von Nutzungsrechten 2,5 Milliarden US-Dollar an den Markeninhaber. Doch nicht nur im Merchandising sind Lizenzen zu finden.

Markenlizenzen sind überall zu finden, beispielsweise in der Bekleidungsindustrie. “Calvin Klein” oder “Tommy Hilfiger” stellen ihre Produkte nicht selbst her. Herstellung und Vertrieb werden von Dritten übernommen, die die entsprechenden Nutzungsrechte an den Marken besitzen.

Die vertragliche Einräumung von Nutzungsrechten ist selbstverständlich nicht Großunternehmen vorbehalten. Jeder Markeninhaber, auch eine Privatperson, kann Lizenzen an seiner Marke vergeben.

Markenstreit: Abmahnung für Verein

Hippolino sollte der künftige Name sein. Weil Pferd auf Altgriechisch Hippos heißt. Und weil sich der Verein dem therapeutischen Reiten für behinderte und auffällige Kinder verschrieben hat. First eben: Förderverein Integratives Reiten im Sport.

[…] Das Schreiben eines Anwalts aus Hamburg, der einen Verein Hippolini aus Herold bei Limburg vertritt. Der Name Hippolino stelle “einen unzulässigen Eingriff in die älteren Markenrechte meiner Mandantin dar”, hieß es.

[…] Erst ein Anwalt half, den “Preis” für die angebliche Markenrechtsverletzung auf 1 480 Euro herunterzuhandeln. Diesen Betrag zahlte der Verein. Denn das Risiko eines Prozesses mit noch höheren Kosten wollte der Vorstand vermeiden.

Quelle: Main Rheiner

Markenschutz – ein Thema auch für kleinere Unternehmen

Viele, auch kleinere Unternehmen haben bereits ihre Firmen- und oder Produktnamen als Marke eintragen lassen. Allein für Deutschland besitzen mehr als 1,4 Millionen Marken Gültigkeit. Da bleibt nur noch wenig „rechtsfreier“ Raum. Das mussten kürzlich auch unzählige Friseurläden erfahren, die von Kerstin Korbeck-Jesse, einer findigen Friseurmeisterin aus Gelsenkirchen, über eine Stuttgarter Anwaltskanzlei abgemahnt wurden. Kostenpunkt jeweils 1.379 Euro. Die findige Unternehmerin hatte sich vor Jahren die Wort-Bildmarke „Schnittpunkt“ schützen lassen, ein originelles Wortspiel, das auch vielen anderen Friseuren und Friseurinnen in den Sinn kam, als sie nach einem Namen für ihr Geschäft suchten. Nur hatten sie versäumt, zu prüfen, ob der Name schon geschützt ist.

Quelle: perspektive mittelstand

300 Jahre Kölnisch Wasser – ein historischer Markenkampf

Napoleon brauchte täglich eine Flasche. Oscar Wilde, Romy Schneider und Marlene Dietrich liebten es und auch Bill Clinton nutzt es heute noch. Vor 300 Jahren erfand die Familienfirma Farina das berühmte Kölnisch Wasser – und trieb dank zahlreicher Nachahmer nebenbei den Kampf für einen gesetzlichen Markenschutz voran.

[…] Immer hat es Versuche gegeben, den Farina Duft zu imitieren und vor allem auch, die Bezeichnung „Eau de Cologne“ zu benutzen. Die wichtigste Konkurrenz für die Farinas wurde dabei die Familie Mühlens. Ein Wilhelm Mühlens erwarb 1804 eine Namenlizens von einem angeblichen Mitglied der Familie Farina. Diese Namenrechte vermarktete er dann und stellte sein eigenes „Eau de Cologne“ her. Er war übrigens nicht der einzige und im Jahre 1865 sind in Köln 39 Hersteller von Parfums ansässig, die alle vorgeben „Eau de Cologne“ herzustellen. Daraufhin ziehen die „echten“ Farinas vor Gericht. Sie führen 1200 Plagiatsprozesse und werden damit zum wichtigsten Vorkämpfer des Markenschutzes im deutschen Kaiserreich. 1875 tritt das erste Markenschutzgesetz in Kraft.

Quelle: WELT

Diese Geschichte dokumentiert sich auch in den ältesten Farina Marken im Markenregister des DPMA.

Die prioritätsälteste Marke im Register des DPMA stammt von 1894.
Am 01.10.1894 wurde die Marke unter der Registernummer 26016 für die Ware “Kölnisches Wasser” in der Warenklasse 03 angemeldet.


Inhaber: Johann Maria Farina Dr. E. Meitzen am Dom zu Köln
Gelöscht: 01.02.2001

Nur einen Tag später, am 02.10.1894 wurde die folgende Marke (Registernummer: 36770) angemeldet.


Inhaber: Johann Maria Farina gegenüber dem Neumarkt
Gelöscht: 05.09.2005

Ebenfalls mit Priorität vom 02.10.1894 wurde die Marke mit der Registernummer 36771 angemeldet.


Inhaber: Johann Maria Farina Kölnisch Wasser- und Parfümeriefabrik
Gelöscht: 06.12.2000

Am 08.10.1894 folgt die Marke 35568.


Inhaber: Johann Maria Farina zur Stadt Turin Hochstrasse 111 G.m.b.H.
Gelöscht: 22.09.1997

Nach einigen Monaten der Ruhe wird am 10.08.1896 die Marke 25348 zur Anmeldung gebracht.


Inhaber: Johann Maria Farina Dr. E. Meitzen am Dom zu Köln
Gelöscht: 31.01.2001

Den Abschluss der Markenanmeldungen aus dem 19. Jahrhundert bildet die Nummer 27841.


Inhaber: Johann Maria Farina Dr. E. Meitzen am Dom zu Köln
Gelöscht: 31.01.2001

Quelle: DPMA

DESERTEC

Die Financial Times Deutschland berichtet über das Wüstenstromprojekt “Desertec”.

20 Deutsche Großkonzerne darunter Siemens, die Deutsche Bank, die Energieversorger RWE und Eon wollen heute mit der Initiative Desertec ein riesiges Solarstromprojekt starten. Ziel ist es, Sonnen- und Windenergie in den Wüsten Nordafrikas sowie des Nahen und Mittleren Ostens zu gewinnen.

Das Projekt geht auf eine Initiative des Club of Rome aus dem Jahr 2003 zurück, jener internationalen Vereinigung von Ökonomen, Unternehmern und Wissenschaftlern, die sich durch Studien zu Zukunftsfragen der Menschheit hervorgetan hat. Politisch unterstützt wird das Vorhaben von EU und Bundesregierung.

Die Deutsche Gesellschaft CLUB OF ROME e.V. hat den Projektnamen auch umfassend abgesichert. Im Markenregister des DPMA ist die Marke “DESERTEC” (Registernummer: 302008007320) mit Priorität vom 05.02.2008 in den Klassen 35, 39 und 42 registriert. Europaweit ist die Marke angemeldet und bei der WIPO mit Schutzbeanspruchung in Australien, China und den USA eingetragen.