markenrechtliches Sammelsurium
Das geplante Logo für Microsoft Ladengeschäfte kann man derzeit auf CHIP.de begutachten.
Microsoft hat beim US-Patent- und Markenamt einen Antrag auf Schutz eines neuen Logos gestellt. Das Logo ist für die geplanten Verkaufsshops des Software-Konzerns vorgesehen.
Bereits seit längerem arbeitet das Unternehmen an einem Shop-Konzept, das stark an die Verkaufsgeschäfte von Apple erinnert.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2008 jetzt auch in englischer Sprache veröffentlicht.
Im Hamburger Hafen haben Zollfahnder gefälschte Marken-Accessoires im Wert von mehreren Hunderttausend Euro gefunden. Es handele sich um Kappen, Taschen, Gürtel und Modeschmuck, sagte ein Sprecher des Hamburger Zollfahndungsamts. Die Produkte seien in zwei Containern aus China entdeckt worden. Die Beamten konnten die Fälschungen einem Bericht von NDR 90,3 zufolge auf den ersten Blick erkennen. Die chinesischen Hersteller schrieben demnach selbst bekannte Markennamen falsch.
Quelle: NDR
Im Beschwerdeverfahren (AZ.: 29 W (pat) 22/08) gegen den Zurückweisungsbeschluss des DPMA bezüglich der Markenanmeldung der Bildmarke
(Registernummer: 306 44 991.9) hat sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Auffassung des DPMA angeschlossen und die Beschwerde zurückgewiesen.
Die Beschwerde ist gemäß § 66 Abs. 1 und 2 MarkenG zulässig, aber nicht begründet.
a) Der Eintragung des angemeldeten Zeichens steht das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.
Quelle: Bundespatentgericht
Endlich hat mal einer geplaudert – so verbringen Markenanwälte also ihre Arbeitszeit!
Gibt es denn wenigstens eine über den Server des DPMA gepflegte Highscore-Liste?