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Die Marken Victoria und Hamburg-Mannheimer verschwinden

Die ERGO Versicherungsgruppe wird in Zukunft Lebens- und Sachversicherungen unter der Marke ERGO in Deutschland anbieten. Der Direktversicherer KarstadtQuelle Versicherungen wird in ERGO Direkt Versicherungen umbenannt. Die Krankenversicherung wird unter der Marke DKV, die Rechtsschutzversicherung unter der Marke D.A.S. zusammengeführt. Die Marke ERV steht weiter für die Reiseversicherung. Die Marken Victoria und Hamburg-Mannheimer werden vom Markt genommen. Die Umsetzung ist für die KarstadtQuelle Versicherungen schon für das erste Quartal, im Übrigen für die zweite Jahreshälfte 2010 geplant.

Quelle: Pressemitteilung ERGO

Die Marke “Victoria” (Registernummer: 997223) wird seit 1979 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes geführt. Mit identischer Priorität genießt auch die dazugehörige Wort-/Bildmarke Schutz.


(Registernummer: 998102)

Seit 1979 findet sich die Wortmarke “Hamburg-Mannheimer” (Registernummer: 1009766) im Markenregister des DPMA.
Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke datiert ebenfalls vom 02.04.1979.


(Registernummer: 1010825)

Quelle: DPMA

Duff – wem gehört das Simpson’s Bier?

Das Markenserviceblog berichtet über die Biermarke “Duff”.

The Financial Times berichtet über Rodrigo Contreras, der in Tijuana, Mexiko, Duff Bier produziert. Duff war ursprünglich eine fiktive Biermarke in der Serie “The Simpsons”.

Nach Angaben von Herrn Contreras würden in Europa mittlerweile über 1,2 Millionen Einheiten pro Monat abgesetzt werden, in Mexiko seien es um die 400.000 Einheiten. Auf den US-Markt ziele er vorerst nicht. Ihm sei noch unklar, wie sich 20th Century Fox, die Rechtsinhaberin der “Simpsons”, verhalten würde.

Ein Auszug an Duff-Marken (nur Klasse 32 “Bier”) mit Aktenzeichen, Anmeldepriorität und Rechtsstand:

Duff
DE39656403, 28.12.1996
Gelöscht (Nichtverlängerung)

Duff
DE39833507, 16.06.1998
Gelöscht (Widerspruch)

DE39901100
DE39901100, 12.01.1999
Eingetragen (Widerspruch ohne Auswirkungen)

Duff
DE39951918, 25.08.1999
Gelöscht (Verzicht)

DE302008077070
DE302008077070, 10.12.2008
Eingetragen (Widerspruch anhängig)

DE302009021478
DE302009021478, 09.04.2009
Eingetragen (Widerspruch möglich)

Extra Duff
DE302009054830, 11.09.2009
Angemeldet

EXTRA DUFF ORIGINAL ONE
DE302009057746, 29.09.2009
Angemeldet

EM01341130
EM01341130, 11.10.1999
Eingetragen
Anm.: Inhaber TWENTIETH CENTURY FOX FILM CORPORATION

EM07558984
EM07558984, 29.01.2009
Angemeldet (Widerspruch anhängig)

EM07560311
EM07560311, 29.01.2009
Angemeldet (Widerspruch anhängig)

EM08351091
EM08351091, 09.06.2009
Angemeldet (Widerspruch anhängig)

DUFF
IT0000823996, 04.08.1998
Eingetragen

DUFF
GB2123701, 14.02.1997
Eingetragen

DUFF BEER
GB2123701, 14.02.1997
Eingetragen

Quelle: Markenserviceblog

Kanzlerin zeigt sich beeindruckt von DEPATIS

Kanzlerin beeindruckt vom Recherchesystem DEPATIS des Deutschen Patent- und Markenamts

Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgte heute auf dem Vierten Nationalen IT Gipfel in Stuttgart mit Begeisterung die Vorstellung des Patentrecherche-Systems DEPATIS (DEutsches PATentInformationsSystem) des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Beisein von Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
„Der rasante technische Fortschritt in einer globalen Welt erfordert bei der Patentprüfung zunehmend komplexere Recherchen. Mit dem modernen und leistungsfähigen DEPATIS begegnen wir effektiv und zuverlässig dem Informationsbedarf von Wissenschaft und Forschung.“ so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.

DEPATIS ist ein elektronisches Recherchesystem, das auf über 70 Millionen technische Dokumente aus aller Welt zurückgreift. In dem Archiv befinden sich neben sämtlichen deutschen Patentdokumenten seit 1877 Millionen Dokumente weiterer Patentämter, unter anderem aus Japan, den USA, dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Insgesamt umfasst DEPATIS 37 Millionen vollständige Patentdokumente. Anhand der Daten untersuchen Patentprüferinnen und -prüfer sowie externe Nutzer eine der elementaren Voraussetzungen für die Patentierbarkeit: Die Frage, ob eine Erfindung tatsächlich neu ist oder dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Das bereits seit 10 Jahren erfolgreich im DPMA angewendete DEPATIS-System wurde im September 2009 in Zusammenarbeit mit Hewlett Packard umfangreich technisch und fachlich erneuert. Eine verbesserte Benutzeroberfläche und erweiterte Funktionalitäten erhöhen die Anwenderfreundlichkeit. Bis Mitte 2010 wird eine Variante des aktuellen DEPATIS auch externen Nutzern, wie Patentinformationszentren, Universitäten und anderen Patentämtern zur Verfügung stehen.

Quelle: DPMA

FIFA 2010 – schon 2000 Markenrechtsverletzungen

Schon jetzt deutet sich an, dass auf die Fifa bei der Verteidigung ihrer Markenrechte einiges zukommt. Im Zusammenhang mit der WM 2006 gab es weltweit 3500 Rechteverletzungen – ein halbes Jahr vor der WM 2010 sind es 2000, die der Verband mit einem Netzwerk aus Anwälten und Wirtschaftspartnern ausfindig gemacht hat.

“Wir gehen davon aus, dass die Zahl der WM 2006 deutlich übertroffen wird”, sagt Jörg Vollmüller, Leiter der Fifa-Abteilung Commercial Legal, die für das Rechteschutzprogramm verantwortlich ist.

Quelle: WELT