markenrechtliches Sammelsurium
Die heutige Zahl des Tages liefern die Kollegen von Class 46
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Markenanmeldungen verzeichnete das portugiesische Markenamt im Jahr 2010. Das Wachstum im Vergleich zum Vorjahr beträgt stolze 5%.
Das aufgedruckte Vereinwappen des FC Schalke 04 bremst die T-Shirt Aktion der Magath Sympathisanten aus.
Schalkes Marketingabteilung schritt mit einer Unterlassungserklärung ein, weil die beiden Magath-Fans auch das Vereinswappen benutzt hatten.
Quelle: T-Online
Apple hat einen besonders breiten Antrag auf Eintragung seiner Hauptmarke gestellt. Das Formular, das für den Namen “Apple” gilt, deckt insgesamt 42 von 45 möglichen internationalen Markenklasse ab. Darunter findet sich auch allerlei Skurriles, wie Patently Apple unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag bei den zuständigen europäischen Behörden meldet: Markenklasse 004 beispielsweise (“Industrieöle und Schmiermittel, Treibstoffe”), 017 (“Gummi und Isolierungsmaterialien”) oder 012 (“Fahrzeuge, elektronische Komponenten für Autos”).
Quelle: heise
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt führt die Markenanmeldung vom 03.03.2011 unter der Markennummer 009783978.
Ausgelassen wurden lediglich die Nizzaklassen 13 (Schusswaffen und Sprengstoff), 19 (Baumaterialien nicht aus Metall) und 34 (Tabak- und Rauchwaren). Ob der Markenantrag in den Lebensmittelklassen 29, 30, 31, 32 und 33 schutzfähig ist darf stark bezweifelt werden. Zumal im Verzeichnis der Waren in Bezug auf die Lebensmittel keinerlei Einschränkungen gemacht werden.
So enthält Klasse 31 beispielsweise auch frisches Obst und lebende Pflanzen. Klasse 32 enthält die Fruchsäfte, Nizzaklasse 33 die Obstbrände, Klasse 29 die konservierten Früchte und Klasse 30 den Apfelkuchen – jeweils Waren für die Apple nicht schutzfähig sein kann.
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Logo des Autoherstellers Skoda.
Ein sehr ähnliches Markenzeichen hatte das Unternehmen bereits 1954
unter der Registernummer DD619505 zur Anmeldung gebracht.
Quelle: DPMA
Arnault hat in seinem Konzern bereits mehr als 50 Marken eingesammelt – vom Taschenspezialisten Louis Vuitton über Modelabels wie Kenzo und Christian Dior bis zu den Champagnermarken Moët & Chandon und Veuve Cliquot. Mit dem Kauf von Bulgari sichert sich LVMH nun eine Schmuck- und Uhrenmarke von Weltrang. Denn die fehlte bisher im Portfolio.
Quelle: Welt
Die bekannte Wort-/Bildmarke
ist europaweit unter der Registernummer 1510866 beim HABM registriert. Mit Priorität vom 16.02.2000 genießt die Marke Schutz in den Klassen 14, 35, 41 und 42.