“visionary innovators” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days.
Mehr Informationen finden sich auch auf der World Intellectual Property Day Facebookseite.
markenrechtliches Sammelsurium
“visionary innovators” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days.
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Kurz vor Ostern und wird die Entscheidung im Schokoladenhohlkörperstreit um sitzende Häschen in Goldfoliemit roter Schleife bekannt.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat entschieden, dass der in Goldfolie gehüllte Prachthase mit seiner roten bzw. rot-weiß-roten Schleife die Markenrechte, die der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli an seinem Goldhasen hält, verletzt.
Quelle: DiePresse.com
Damit geht ein langjähriger Markenstreit durch diverse Instanzen zu Ende.
Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.
Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.
Registernummer: 30642480

Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30642479

Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30340593

Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Der japanische Autobauer Nissan will nach mehr als 25 Jahren seine Traditionsmarke Datsun wiederbeleben und ab 2014 die ersten Wagen in Russland anbieten. «Im März 2014 rollen die ersten Datsun-Wagen in russischen Städten».
Quelle: WELT
Und auch das passende neue Logo findet sich bereits im Markenregister.

EU-Marke 10006773
Nizzaklasse 12, 37
Anmeldedatum 30.05.2011
Inhaber Nissan Jidosha Kabushiki Kaisha (also trading as Nissan Motor Co., Ltd.)
Quelle: HABM
Im Design Tagebuch wird allerdings ein etwas anderes “neues” Logo diskutiert. Auf ein neues Logo hätte man meiner Meinung nach aber gut verzichten können – das alte Logo war doch klasse!
Die Markeninhaber mit den meisten IR-Marken:
Henkel (Germany)
Janssen Pharmaceutica (Belgium)
Novartis (Switzerland)
L’OREAL société (France)
Unilever (Netherlands)
Nestlé (Switzerland)
Sanofi-Aventis (France)
BASF (Germany)
ITM Enterprises (France)
LIDL (Germany)
Bayer (Germany)
Boehringer Ingelheim Pharma (Germany)
Siemens (Germany)
BIOFARMA (France)
Richter Gedeon Nyrt (Hungary)
Syngenta (Switzerland)
Philips (Netherlands)
Philip Morris (Switzerland)
Merck (Germany)
KRKA (Slovenia).
Quelle: WIPO