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Informationen zum Designschutz

Sie haben ein innovatives Produktdesign entworfen und möchten diesen Vorteil gegen Nachahmung von Konkurrenten schützen? Dann könnte die Lösung die Anmeldung Ihres Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sein.

Zuvor unter dem Namen „Geschmacksmuster“ bekannt, wurde das gewerbliche Schutzrecht 2014 in „eingetragenes Design“ umbenannt.
Das hatte auch Auswirkungen auf die entsprechenden Gesetze: Aus dem „Geschmacksmustergesetz“ wurde das Designgesetz (DesignG) und die ehemalige „Geschmacksmusterverordnung“ ist nun die Designverordnung (DesignV).
Im Folgenden möchten wir Sie darüber aufklären, wie eine solche Anmeldung von statten geht und auf was Sie achten müssen.

Quelle: Legal-Patent.com

Neues von der EU-Markenrechtsreform – Verlängerungsgebühren

Ein sinnvoller Ansatz, den sich auch das DPMA einmal zu Herzen nehmen sollte!

Der Rat nahm eine Bestimmung über neue Beträge für die an das HABM zu entrichtenden Gebühren an (festzulegen in einem Anhang der Verordnung 207/2009) mit dem Ziel, die Verlängerungsgebühren auf das Niveau der Anmeldegebühren zu senken. Die Kommission unterstützt diesen Ansatz in vollem Umfang. Auf diese Weise ließen sich Ersparnisse in Höhe von bis zu 37 % erzielen, insbesondere bei Verlängerungsgebühren für Unternehmen, die den Schutz ihrer EU-Marken über den urprünglichen Zeitraum von 10 Jahren hinaus anstreben.

Quelle: lex.europa.eu

IP-Strategie

Vielleicht ist es Ihnen schon selbst aufgefallen, das geistige Eigentum nimmt eine immer größer werdende Bedeutung für die Wirtschaft an. Laut einer Studie von 2013 sollen 35 % der Arbeitsplätze in der EU, 40 % der wirtschaftlichen Aktivitäten der EU und 90 % des EU-Handels außerhalb der EU aus IP-intensiven Unternehmen resultieren (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Europäisches Patentamt zur Messung der Bedeutung der Rechte am geistigen Eigentum in der EU-Wirtschaft, 2013). Für Unternehmen wird es dabei immer wichtiger in Innovationen und Marken zu investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Somit beginnen immer mehr Unternehmen sich auf ihre Investitionen in das geistige Eigentum zu konzentrieren, indem sie sie besser schützen und ausschöpfen wollen. Die Größenordnung der Unternehmen spielt dabei keine Rolle, immaterielle Vermögenswerte besitzen nämlich nicht nur die großen Konzerne wie Apple und Co. Schnell verlieren Unternehmen jedoch den Überblick, Kosten und Arbeitsaufwand nehmen häufig ungeahnte Dimensionen an. Was also tun, damit Ihnen so etwas nicht passiert?

Weitere Informationen und Antworten zu dieser Fragestellung liefert Legal-Patent.com