Angemeldet am 31.03.1909
Registernummer: 118099
Nizzaklasse: 11
Inhaber: Gebe Gesellschaft mbH
Registernummer: 119232
Status: Gelöscht
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Fa. R. Zersch
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Verlängerung vs. Löschung
40 bis 45% eines Jahrgangs werden verlängert Prognose 2008: circa 30.000 Verlängerungen Löschungen: 55 bis 60 % pro Jahrgang wegen Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr Prognose 2008: circa 34.000 Löschungen Pro Jahr mehr Eintragungen als Löschungen (2007: 54.534 Eintragungen, circa 33.000 Löschungen).
Quelle: DPMA
Markenquark für Aldi
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke St. Vitus (Registernummer: 1 026 288) übernommen.
Die im Jahr 1980 angemeldete Marke genießt Schutz für Speisequark-Zubereitungen mit Gewürz-, Kräuter- und Gemüsezusätzen in der Klasse 29.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die NORDMILCH AG aus Bremen.
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (13/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 60 069
Nordschleife
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37
306 14 565
BRABHAM
Nizzaklassen: 12, 14, 25
306 53 076
EM Effektive Mikroorganismen
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 30, 31, 32
30703346
Nizzaklassen: 06, 19, 37
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 29.03.1909
Registernummer: 121253
Orion
Nizzaklasse: 07
Inhaber: HOSOKAWA ALPINE AG
Registernummer: 119597
Nizzaklasse: 34
Status: Gelöscht
Quelle: DPMA
Aurubis übertragen
Im Dezember war der neue Name der Norddeutsche Affinerie AG bekanntgegeben worden.
Jetzt ist vom Deutschen Patent- und Markenamt auch die Übertragung der Marke auf die Norddeutsche Affinerie AG veröffentlicht worden.
Registernummer: 30 2008 054 035.
Aurubis
Nizzalassen: 06, 14, 40
Die Marke war im August 2008 auf den Namen eines Partners einer Münchener Patentanwaltskanzlei angemeldet worden.
Am 21.11.2008 wurde von der Norddeutsche Affinerie AG bei DPMA eine weitere “AURUBIS” Wortmarke für die Klassen 01, 02, 06, 09, 14, 19, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 42, 44, 45 angemeldet.
Quelle: DPMA
Europäische oder bei der WIPO registrierte Marken liegen nach heutigem Stand allerdings noch nicht vor.