Category: Fundstück

ADOLF

Nr.: 30779056
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 38, 41, 42, 45
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen

Historie:
24.07.2008 Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
„karikaturenhafte Portraitdarstellung von Adolf Hitler, die in den Vornamen Adolf eingebunden ist”

Quelle: DPMA

Schweden oder China – der Kampf um Volvo

Sitzt Chinas größter Autoproduzent Geely bald am Steuer der vom Eigner Ford zum Verkauf feilgebotenen Prestigemarke Volvo? Oder gelingt es der Volvo-Belegschaft und einer Gruppe schwedischer Geldgeber, die Veräußerung des nationalen Kleinods nach Asien noch zu vereiteln? In einem verzweifelten Rettungsakt hat sich ein heimisches Konsortium als potenzieller Käufer gemeldet. Zu spät, meinen andere Quellen: Der Deal mit Geely sei im Prinzip bereits unter Dach und Fach.

Quelle: FR online

Die ältesten Marken aus dem deutschen Markenregister für das Kennzeichen “VOLVO” datieren aus dem Jahr 1957.

Registernummer: 720056
VOLVO
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg

Registernummer: 720057

Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg

Unklar ist allerdings, ob die bereits im Jahr 1997 in das Register der Internationalen Registrierungen eingetragene Wort-/Bildmarke (Registernummer: 679455) einen Hinweis für den Ausgang des Übernahmekampfes gibt.

Quelle: WIPO

Löschungen nach Widerspruch (33/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 08 148
feelix
Nizzaklassen: 35, 38, 41

305 72 977
Citan
Nizzaklasse: 05

306 76 633
FTW Clothing
Nizzaklasse: 25

307 46 328
Monosan
Nizzaklasse: 05

307 57 395

Nizzaklassen: 09, 11, 37

Quelle: DPMA