Category: Fundstück

Angesichts von rund 100 000 Besuchern hätte „Classic Open“-Erfinder Peter Degner (55) eigentlich allen Grund zur Freude. Doch seit gestern Mittag ist die Laune des Impressarios nachhaltig getrübt. Da erfuhr er von BILD: Die Stadt hat sich heimlich die Markenrechte an der erfolgreichen Veranstaltungsreihe gesichert!

Dennoch reichte das Rechtsamt am 10. Juni beim Deutschen Patent- und Markenamt den Antrag ein, „Classic Open Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik“ als Wort-Bildmarke (Logo + Slogan) schützen zu lassen. Dumm nur: Das Motto hatte Peter Degner schon im März 1999 als Marke eintragen lassen.

Quelle: Bild.de

Es stehen sich die folgenden Marken gegenüber:

Registernummer: 39916477
Wortmarke: Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik P.D.’s Classic Open
Anmeldedatum: 19.03.1999
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41
Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, Compact Discs; Druckereierzeugnisse; Werbung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Konzeption und Veranstaltung von Musikfestivals
Inhaber: Degner, Peter

und

Registernummer: 302009033395

Anmeldedatum: 10.06.2009
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 43
Waren und Dienstleistungen:
Klasse 09:
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs
Klasse 16:
Druckereierzeugnisse, Photographien
Klasse 35:
Werbung
Klasse 41:
Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten
Klasse 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen
Inhaber: Stadt Leipzig

Quelle: DPMA

Es wirkt wie der Kampf Davids gegen Goliath. Auf der einen Seite die kleine Kaffee-Rösterei aus Bochum, auf der anderen die gesichtslose Supermarktkette aus Süd-Deutschland mit 1300 Filialen in ganz Europa. Wegen angeblicher Namensgleichheit greift die Unternehmensgruppe Norma, die einen Kaffee namens „Rösta” vertreibt, beim Patent- und Markenamt den Namensschutz des Bochumer Kaffee-Hauses „Röst.art” an.

Quelle: DERWESTEN

Es stehen sich die Marken “Rösta” (Registernummer: 949064) mit prioritärem Schutz seit 1976 für Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeezusatzmittel in der Nizzaklasse 30 und die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 30762866) gegenüber. Die Wort-/Bildmarke genießt mit Anmeldedatum 26.09.2007 Schutz in den Klassen 30, 40 und 43.

30 Kaffee
40 Lohnrösten von Kaffee
43 Verpflegung von Gästen in einem Café

Quelle: DPMA