Leipzig: Markenstreit um “Classic Open”

Angesichts von rund 100 000 Besuchern hätte „Classic Open“-Erfinder Peter Degner (55) eigentlich allen Grund zur Freude. Doch seit gestern Mittag ist die Laune des Impressarios nachhaltig getrübt. Da erfuhr er von BILD: Die Stadt hat sich heimlich die Markenrechte an der erfolgreichen Veranstaltungsreihe gesichert!

Dennoch reichte das Rechtsamt am 10. Juni beim Deutschen Patent- und Markenamt den Antrag ein, „Classic Open Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik“ als Wort-Bildmarke (Logo + Slogan) schützen zu lassen. Dumm nur: Das Motto hatte Peter Degner schon im März 1999 als Marke eintragen lassen.

Quelle: Bild.de

Es stehen sich die folgenden Marken gegenüber:

Registernummer: 39916477
Wortmarke: Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik P.D.’s Classic Open
Anmeldedatum: 19.03.1999
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41
Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, Compact Discs; Druckereierzeugnisse; Werbung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Konzeption und Veranstaltung von Musikfestivals
Inhaber: Degner, Peter

und

Registernummer: 302009033395

Anmeldedatum: 10.06.2009
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 43
Waren und Dienstleistungen:
Klasse 09:
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs
Klasse 16:
Druckereierzeugnisse, Photographien
Klasse 35:
Werbung
Klasse 41:
Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten
Klasse 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen
Inhaber: Stadt Leipzig

Quelle: DPMA

Markenstreit – David gegen Goliath

Es wirkt wie der Kampf Davids gegen Goliath. Auf der einen Seite die kleine Kaffee-Rösterei aus Bochum, auf der anderen die gesichtslose Supermarktkette aus Süd-Deutschland mit 1300 Filialen in ganz Europa. Wegen angeblicher Namensgleichheit greift die Unternehmensgruppe Norma, die einen Kaffee namens „Rösta” vertreibt, beim Patent- und Markenamt den Namensschutz des Bochumer Kaffee-Hauses „Röst.art” an.

Quelle: DERWESTEN

Es stehen sich die Marken “Rösta” (Registernummer: 949064) mit prioritärem Schutz seit 1976 für Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeezusatzmittel in der Nizzaklasse 30 und die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 30762866) gegenüber. Die Wort-/Bildmarke genießt mit Anmeldedatum 26.09.2007 Schutz in den Klassen 30, 40 und 43.

30 Kaffee
40 Lohnrösten von Kaffee
43 Verpflegung von Gästen in einem Café

Quelle: DPMA

Löschungen (33/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 143 275

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 143 276

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 63 837
Almrausch
Nizzaklassen: 05, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 37 252

Nizzaklassen: 16, 12, 25, 28, 32, 33, 35, 39, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 20 482
Schinken-Liebe
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 75 489
LUCKY CHARMS
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Michael Jacksons Unterschrift

Ein besonderes Fundstück aus der Reihe der Leichenfledderer “Post Mortem” Markenanmeldungen mit Bezug auf den jüngst verstorbenen Michael Jackson – die Unterschrift des King of Pop findet sich jetzt im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken.


Registernummer: 8452153
Anmeldedatum: 27.07.2009
Nizzaklasse: 06, 09, 14, 16, 21, 25, 26, 41, 42
Anmelder: Rafael, De las Heras Rodríguez, Spanien

Quelle: HABM