Category: Fundstück

Neuschwanstein: Streit um Markenschutz

Neben Jodlern, Alpen, dem Föhn und dem Oktoberfest gehört Schloss Neuschwanstein, das Märchenschloss, längst zum bajuwarischen Inventar. 1,3 Millionen Gäste aus aller Welt zieht das Vorzeigeschloss mit der Bilderbuchkulisse jährlich in seinen Bann. Was aber kaum jemand weiß, hinter der märchenhaften Fassade tobt ein erbitterter Streit. Es geht um Markenrechte, Lizenzen und Souvenirverkäufe.

Quelle: Merkur Online

Bereits 1999 hatte der Freistaat Bayern, vertreten durch die Bayer. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen eine Wort- und eine Wort-/Bildmarke für das Kennzeichen “Neuschwanstein” angemeldet. Unter der Registernummer 39904763 wird die Wortmarke für die Nizzaklassen 09, 14, 16, 24, 28, 39, 41 geführt.

Die Wort-/Bildmarke


(Registernummer 39953792) beansprucht Schutz in den Klassen 09, 16 und 41.

Im Jahr 2003 wurde der Markenschutz erweitert. Die Wortmarke “Neuschwanstein” (Registernummer 30544198) ist nunmehr zusätzlich in den Klassen 04, 05, 15, 24, 25, 26, 27, 29, 30, 32, 33, 34, 36, 38, 39, 43 und 44 eingetragen. Die Wort-/Bildmarke (Registernummer 30303175) weist jetzt auch in den Klassen 03, 08, 14, 18, 20, 21, 25, 28 und 34 Markenschutz auf.

Mit diesem Markenschutz garantiert der Freistaat aber kein Monopol für die Bezeichnung “Neuschwanstein“. Insgesamt finden sich im Markenregister des DPMA, neben diversen gelöschten und zurückgewiesenen Marken, auch insgesamt acht weitere eingetragene Neuschwanstein Marken.


Registernummer: 627845
Nizzaklasse: 29
Anmeldedatum: 16.09.1950

Neuschwanstein
Registernummer: 2911886
Nizzaklasse: 25
Anmeldedatum: 17.06.1993


Registernummer: 30151477
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 27.08.2001

Schloß Neuschwanstein
Registernummer: 30207845
Nizzaklassen: 05, 30
Anmeldedatum: 18.02.2002

Neuschwanstein
Registernummer: 30252587
Nizzaklassen: 19, 39
Anmeldedatum: 26.10.2002


Registernummer: 39529220
Nizzaklassen: 32, 33
Anmeldedatum: 15.07.1995

SCHLOSS NEUSCHWANSTEIN
Registernummer: 39842435
Nizzaklassen: 03, 05, 29
Anmeldedatum: 28.07.1998


Registernummer: 302010060009
Nizzaklassen: 21, 32, 43
Anmeldedatum: 09.10.2010

Quelle: DPMA

Schweiz: Buddha Bar & religiöse Gefühle

Das Bundesverwaltungsgericht verwehrt den Produzenten der Musik-CD-Serie «Buddha-Bar» in der Schweiz den Markenschutz für ihr Produkt. Laut den Richtern könnten die religiösen Gefühle von Buddhisten verletzt werden.

Quelle: SCHWEIZER FERNSEHEN

Die Wortmarke “BUDDHA-BAR” (CH52371/2007) wurde im Jahr 2007 für die Nizzaklassen 09 und 41 angemeldet.
Die ebenfalls 2007 angemeldete Wortmarke “BUDDHA-BAR” (CH00576244) für die Nizzaklasse 43 wurde bereits im September 2008 eingetragen.

Weniger besorgt um religiöse Gefühle zeigt man sich beim HABM – dort finden sich insgesamt elf eingetragene Wortmarken für das Kennzeichen “BUDDHA-BAR“.

Löschungsanträge (51/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 52 926
Watt
Nizzaklassen: 35, 39, 42

399 85 427

Nizzaklasse: 20

301 59 056
Wikinger Schach
Nizzaklasse: 28

302 12 543

Nizzaklassen: 29, 30

305 75 277
AngelSounds
Nizzaklassen: 09, 35, 41

30 2008 070 394
Stadt Ruhr
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA