Category: Fundstück

Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet die Löschung der Marke mit der Registernummer 2.

Die Marke wurde am 01.10.1894 in den Klassen 06, 21 und 32 angemeldet. Die Eintragung erfolgte bereits am 17.10.1894.
Beansprucht wurden folgende Waren:

Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind

Die Marke wurde gem. § 47 MarkenG wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2008 000 177
TORO DELUX
Nizzaklasse: 43

30 2008 002 169
TORO DELUXE RESTAURANT BAR GASTRONOMIE STEAKHAUS
Nizzaklasse: 43

30 2009 030 203
Chr. Audg.
Nizzaklassen: 14, 18, 25

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 22 927

Nizzaklassen: 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1004 vom 21.12.2010:

Christmas-Warm-Up

Warum Adler keine Fischburger essen
und auch keine Rolltreppen benutzen

König ohne Reich – der Rothhirsch

Mein Tick und Ich – Wenn der Zwang das Leben bestimmt

Royal Countdown

Quelle: Titelschutzanzeiger

Registernummer: 302009068289
Nizzaklassen: 09, 16, 26, 30, 35, 41

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 21 294

Nizzaklasse: 14

307 43 413
HARAJUKU
Nizzaklassen: 09, 21, 25, 41

30 2009 014 536
VITA-COCO
Nizzaklassen: 30, 32, 33

30 2009 037 711
VCM
Nizzaklasse: 09

30 2009 037 713
VCV
Nizzaklasse: 09

30 2009 069 963

Nizzaklassen: 07, 09, 37, 39, 40, 42

30 2010 002 054

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 39, 41, 43

30 2010 053 392
Yogilotus
Nizzaklassen: 18, 20, 28

Quelle: DPMA