Category: Fundstück

Kotztüte

Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der Wortmarke für diese Dienstleistungen den Markenschutz zu verweigern.

Interessant ist allerdings in der Tat die Frage nach der rechtserhaltenden Benutzung. Ich stelle mir das jedenfalls ganz hübsch vor auf dem Briefkopf oder Firmenschild.

Dschungelcamp – hat RTL gepennt?

Benutzt eigentlich noch irgendjemand den offiziellen Titel der RTL Sendung? Das dieser Tage als “Dschungelcamp” bezeichnete Fernsehformat heißt eigentlich “Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“.
Diese Marke hat sich RTL auch im Januar 2004 zur ersten Ausstrahlung der Sendung registrieren lassen.

Unter der Registernummer 30402707 führt das DPMA die Wortmarke und die entsprechende Wort-/Bildmarke


findet sich unter der Nummer 30402862. Beansprucht werden jeweils die Nizzaklassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43, 44.
Das gängigere “Dschungelcamp” wurde hingegen erst einige Tage später am 23.01.2004 angemeldet. Allerdings nicht von RTL. Die Wortmarke (Registernummer: 30403664) besetzt mit den Klassen 28, 30 und 35 wichtige Merchandising Klassen.

Die Wort-/Bildmarke


(Aktenzeichen: 302009010918.4) wurde vom Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen. Im zweiten Versuch hatte der Anmelder mit der folgenden Wort-/Bildmarke allerdings mehr Erfolg.


(Registernummer: 302009042927)

Der “Dschungelkönig” ist bereits seit 1998 geschützt. Der US-Spielwarenkonzern Hasbro International, Inc. ist Inhaberin der Wortmarke (Registernummer:39824915) in der Nizzaklasse 28. Ohne Markenschutz ist derzeit die beliebte “Dschungelprüfung“, bei der vorzugsweise nervige Blondinen eklige und unangenehme Aufgaben bewältigen dürfen.

Löschungen (02/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 73 287
SCANBULL
Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 23 670
Inlive
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 56 666
inlive
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 02 398
Pinguin Apotheke
Nizzaklassen: 05, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Dschungelcamp: Nur weil Käfer serviert werden, muss ja nicht Käfer dranstehen

Das “Käfer-Zelt” im RTL-Dschungelcamp gepaart mit unappetitlicher Brotzeit und einem passenden Schriftzug gehen dem Münchner Gastronom und Wiesnwirt Michael Käfer gegen den Strich.

Michael Käfer ist seit Jahren mit seinem Zelt auf dem Münchner Oktoberfest vertreten, er fürchtet laut “Bild” um das Image des weltgrößten Volksfestes. Und um das Ansehen seiner eigenen Marke, schließlich mussten die Dschungel-Prüflinge Sarah Knappig und Jay Khan im “Käfer”-Zelt die widerliche Brotzeit mit elf Gängen herunterwürgen. Der Schriftzug, der dort zu sehen war, erinnert den Promi-Wirt stark an seine eigene Käfer-Wiesnschänke.

Quelle: W&V

Der Käfer Schriftzug findet sich erstmals 1979 im Markenregister.


Unter der Registernummer 989328 ist der Markenschutz für die Klasse 43 eingetragen.

Der aktuelle Schriftzug wurde im Jahr 2001 ins Markenregister eingetragen.


(Registernummer: 30110081)
Der Schutz erstreckt sich auf die Klassen 03, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 34 und 42.

Quelle: DPMA