Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 5. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2010 013 434
PaxTax
Nizzaklassen: 35, 39, 41
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Sarah Palin – die Marke
Die konservative republikanische US-Politikerin Sarah Palin will ihren Namen als Handelsmarke schützen lassen. Die frühere Gouverneurin von Alaska und Vizepräsidentschaftskandidatin von 2008 reichte schon im November die entsprechenden Papiere ein.
Quelle: net tribune
Das USPTO führt die folgenden Markenanmeldungen.
Serial Number: 85170226
Wortmarke: SARAH PALIN
Nizzaklassen: 35, 41
Anmeldetag: 05. November 2010
Serial Number: 85067091
Wortmarke: SARAH PALIN’S GOING ROGUE ROUGE
Nizzaklassen: 16
Anmeldetag: 19. Jun1 2010
Quelle: USPTO
Löschungen nach Widerspruch (03/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 12 667
Formodapp
Nizzaklasse: 05
30 2008 008 364
DONNER
Nizzaklassen: 32, 33
30 2008 011 328
FLUVIO
Nizzaklasse: 33
30 2008 047 563
Ribastat
Nizzaklasse: 05
30 2008 078 286
Gurken-Radler
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
Löschungen (04/2011)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
306 51 606
Nizzaklassen: 21, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Logodesign
Gemeinschaftsmarken – Deutschland bleibt vorn
Bei der Anzahl der angemeldeten europäischen Gemeinschaftsmarken verteidigt Deutschland seine führende Position vor den USA. Abgeschlagen folgen Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich.
Quelle: HABM