Registernummer: 30553621
3D-Marke
Nizzaklasse: 10
Ware: Kondome
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Ferrari – das geht ja gut los!
Gleich die erste Schlappe für Ferrari in der noch sehr jungen Rennsportsaison – der rote Bolide muss umbenannt werden.
Und ausgerechnet die Namensähnlichkeit mit einem US-Pickup wird der Rennsportlegende zum Verhängnis.
Nach einer Klage des US-Autokonzerns Ford gegen die Nutzung des Namens F150 verzichtet die Scuderia ab sofort auf diese Kurzform und will bei allen Gelegenheiten nur noch die ursprüngliche vollständige Bezeichnung F150th Italia verwenden.
Ford wollte den Italienern die Nutzung des Namens von einem Gericht verbieten lassen und forderte mindestens 100.000 Dollar (73..000 Euro) Schadensersatz.
Quelle: SPORT1
Die Wortmarke F-150 ist für die Ford Motor Company als Europäische Gemeinschaftsmarke unter den Registernummern 1084979 und 9702929 eingetragen bzw. angemeldet.
Löschungen nach Widerspruch (05/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 47 277
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25
307 17 365
loolympics
Nizzaklassen: 16, 35, 41
30 2008 031 855
NEOMA
Nizzaklasse: 17
30 2009 001 278
Nizzaklasse: 06
30 2009 060 002
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
Markenstreit: Superman vs. freestyle
Die Ähnlichkeit zwischen den Logos ist offensichtlich, trotzdem sind die Macher des Superman-Comics mit ihrer Klage gegen freestyle.ch abgeblitzt – in erster Instanz.
Quelle: 20min.ch
Im Markenregister der Schweiz findet sich die folgende SUPERMAN Marke mit Priorität von 1978.
Registernummer: 310038
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Inhaber: DC Comics
Eine vergleichbare aber mit umfangreicherem Klassenverzeichnis registrierte Wort-/Bildmarke findet sich auch im deutschen Markenregister.
Registernummer: 1038063
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 20, 21, 25, 26, 28
Inhaber: DC Comics
Und auch die Optik des Superhelden genießt Markenschutz.
Registernummer: 1024129
Nizzaklasse: 41
Inhaber: DC Comics
Quellen: DPMA, IGE
Löschungen (05/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 15 004
Massivholz – Natur
Nizzaklassen: 19, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 15 005
Massivholz
Nizzaklassen: 19, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 15 006
Massivholz – Plus
Nizzaklassen: 19, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 15 007
Massivholz – Fix
Nizzaklassen: 19, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 43 461
Hans Albers
Nizzaklassen: 14, 18, 24, 25, 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 43 462
Hans Albers Textilien und Accessoires
Nizzaklassen: 14, 18, 24, 25, 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 72 010
Cool Cassis
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1009 vom 08.02.2011:
Im falschen Leben
Girls & Nerds
Deutschland vibriert
Mandy will ans Meer
Noob und Nerd
Quelle: Titelschutzanzeiger