
Registernummer: 189414
Anmeldedatum: 12.07.1913
Rechtsstand Gelöscht
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium

Registernummer: 189414
Anmeldedatum: 12.07.1913
Rechtsstand Gelöscht
Quelle: DPMA
Die Volkswagen AG hat die Wortmarke “BLACK LABEL” (Registernummer: 306 58 287) der Bayerische Motoren Werke AG übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 19.09.2006 Schutz für Automobile und Fahrzeugmodelle in den Nizzaklassen 12 und 28.
Quelle: DPMA
1911 wurde Nivea erstmals verkauft – anfangs in einer gelben Dose mit Verzierungen im Jugendstil.
Doch der Erfolg blieb zunächst aus – was letztlich sogar den Fortbestand der Marke sicherte. Denn noch gegen Ende des Ersten Weltkriegs war Nivea weitgehend unbekannt und kein Geschäftserfolg, die Firma wurde von den Siegermächten als viel zu geringer Wert betrachtet und nicht, wie vieles andere in der deutschen Industrie, beschlagnahmt.
Quelle: WELT
Beantragt wurde das Markenrecht für die Bezeichnung Nivea aber bereits 1905. Am 23.06.1905 wurde die Wortmarke (Registernummer: 82840) in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05 angemeldet.
Beansprucht wurde der Schutz für folgende Waren:
Chemikalien und Produkte für pharmazeutische Zwecke; Arzneimittel für Menschen und Tiere, insbesondere Tinkturen, Extrakte, Pulver, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflaster, Seifen, Salben, Pasten, ätherische Öle und Essenzen; hygienische und kosmetische Mittel, insbesondere Mund-, Haut-, Haar- und Zahn-Pflegemittel in Form von Tinkturen, Extrakten, Pulvern, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflastern, Seifen, Salben, Pasten, ätherischen Ölen und Essenzen; Verbandstoffe, Pflaster; Desinfektions-Mittel.
Im Jahr 1930 erfolgte die erste, zwischenzeitlich gelöschte Wort-/Bildmarkenanmeldung.

Registernummer: 427579
Beiersdorf hat aber auch noch andere sehenswerte “Nivea” Marken im Markenportfolio.
So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke beim DPMA

Registernummer: 302008025171
und auch beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Registernummer: 428342
geschützt.
Auch eine passende Farbmarke (blau Pantone 280 C) wurde im Jahr 2005 zur Anmeldung gebracht.

Registernummer: 30571072
Quellen: DPMA, HABM
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 05 794

Nizzaklassen: 09, 16, 35
396 12 584

Nizzaklasse: 16
30 2008 061 177
![]()
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2008 061 178
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Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2009 037 216
TinhSon
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32
30 2009 037 263

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32
30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42
30 2010 037 665
Kehrwieder-Grill
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA

Community trade mark applications received
1055 / 9380 (März 2010)
Community trade mark applications published
9389 / 10217 (März 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
9028 / 9043 (März 2010)
Quelle: Alicante News

Registernummer: 302010011572
Quelle: DPMA