Category: Fundstück

Löschungsanträge (15/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 53 034
LAPD
Nizzaklassen: 18, 25, 35

30 2008 038 700

Nizzaklassen: 3, 5, 8, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 39, 41, 43, 44

Quelle: DPMA

Provokation: Solarworld vs. RWE oder R WEG GEHEN statt VoRWEggehen

Das wird spannend – ich bin gespannt, ob RWE da reagiert.


Quelle: Solarworld

Anstelle des Spruchs “VoRWEg gehen”, mit dem RWE eigentlich seine Innovationskraft unterstreichen will, ist das Plakat mit “R WEG gehen” überschrieben, wobei das “R” schon gefährlich zur Seite kippt. Damit verbreitet Solarworld eine Botschaft, die nur als direkte Aufforderung an die RWE-Kunden verstanden werden kann, dem Energieriesen so schnell wie möglich die Kündigung zu schicken. Wohin die Strom-Kunden wechseln sollen, steht direkt unter dem verfremdeten RWE-Logo: “Strom ohne Atom! – www.solarworld.com”, macht der Bonner Photovoltaik-Konzern auf seine Kompetenz in Sachen erneuerbare Energien aufmerksam.

Quelle: horizont.net

via: Design Tagebuch

Quelle kommt wieder

Anderthalb Jahre nach der Quelle-Pleite kehrt die traditionsreiche Versandhandelsmarke zurück:

Der Hamburger Otto-Versand wird im Lauf des Jahres die Marke Quelle wiederbeleben.

Quelle solle zum Anbieter vor allem von Waren aus den Bereichen Technik und Haushalt aufgebaut werden. Eine Quelle GmbH ist bereits in Hamburg gegründet worden.

Otto hatte nach der Quelle-Pleite im November 2009 die Markenrechte gekauft. Als ersten Schritt hatte Otto vor einem Jahr die Internetseite quelle.de wieder aktiviert.

Quelle: Bild

Die älteste rechtsbeständige Quelle Marke (Registernummer: 498403) stammt aus dem Jahr 1936.

1937 wurde dann die Wort-/Bildmarke


Registernummer: 522445

angemeldet.

Das bekannt Quelle Logo


Registernummer: 636475

kam 1952 zur Anmeldung. Die Marke wurde jedoch im Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

64 284
Waschsilber
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 26.06.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

64 848
Glasin
Nizzaklassen: 01, 02, 05
Anmeldetag: 05.03.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

64 918

Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 26.06.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

65 707
Usona
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 03.06.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

66 825

Nizzaklassen: 33
Anmeldetag: 22.12.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

70 044
Vitagon
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04
Anmeldetag: 12.12.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

73 117
Astra
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 21
Anmeldetag: 11.04.1904
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

75 590
Riquet
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 33
Anmeldetag: 03.11.1904
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

77 507
Byrolin
Nizzaklassen: 03, 05
Anmeldetag: 08.03.1904
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

84 594
Arabella
Nizzaklassen: 03, 05
Anmeldetag: 20.10.1905
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

STFU – Abmahnung für Onlineshop

STFU! Frei übersetzt heißt das in Netzsprache: Halt die Schnauze. Die Abkürzung hat sich ein Onlinehändler als Marke eintragen lassen. Nun mahnt er einen Webshop ab, der T-Shirts mit dem Aufdruck STFU verkauft. Lässt sich ein Netz-Fluch als Marke schützen?

Quelle: Spiegel

Die Wort-/Bildmarke ist mit Priorität vom 01.09.2005 beim DPMA registriert.


Registernummer: 30551745
14 Schmuckwaren
25 Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten; Kopfbedeckungen; Gürtel
28 Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten