markenrechtliches Sammelsurium
Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim
International GmbH mit 108 Eintragungen.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2010
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 55 195
Nizzaklassen: 12, 17
305 05 876
SPIRIT
Nizzaklasse: 30
30 2010 050 154
Nizzaklassen: 35, 41, 43
30 2010 057 005
Fagumit
Nizzaklassen: 12, 17
Quelle: DPMA
ist der März!
Eine schöne Statistik der monatlichen Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Jahresbericht veröffentlicht. Ausweislich dieser Zahlen wurden sowohl im Jahr 2009 als auch 2010 jeweils im März die meisten Marken zur Anmeldung eingereicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 43 596
H 15 GUFIC
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 025 926
Nizzaklasse: 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1031 vom 12.07.2011:
Lust auf Deutschland
Hallo Almanya
Ländertausch
Deutschland to go
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die traditionsreiche deutsche Schokoladenmarke Stollwerck wird an die belgische Baronie-Gruppe verkauft. Über die finanziellen Einzelheiten der Transaktion sei Stillschweigen vereinbart worden, teilte der Schweizer Schokoladenkonzern Barry Callebaut mit, der das Kölner Unternehmen mit Marken wie Sarotti und Alprose 2002 übernommen hatte.
[…] Stollwerck wurde 1839 gegründet. 1972 übernahm das Kölner Original Hans Imhoff die damals marode Firma und sanierte sie erfolgreich auch durch Zukäufe von Marken wie Sarotti und Sprengel. 2002 kaufte Barry Callebaut den Schokoladenhersteller für rund 175 Millionen Euro.
Quelle: WELT
Im Markenregister datiert die älteste Stollwerck Marke aus dem Jahr 1921.
Registernummer: 268618
Noch älter ist aber die Wortmarke “Sarotti” (Registernummer: 898) mit Anmeldedatum vom 01.10.1894.
Der berühmte “Sarotti Mohr” findet sich erstmals 1979 unter der Registernummer 1019216 im Markenregister.
Quelle: DPMA