Nachfolgend er Registerauszug aus dem Markenregister des DPMA für die abstrakte Farbmarke, über die der Bundesgerichtshof jüngst urteilte.
Die Marke zur BGH Entscheidung
Category: Fundstück
Sonstige Marken von Birkenstock
Wenn man genau hinschaut, sieht man auch den Unterschied zur gestern vorgestellten Marke. Die eingetragenen Marken weisen mit “BIRK” oder “Birkenstock” jeweils einen unterscheidungskräftigen Text als Bestandteil der Oberflächenmustermarke auf.
Die Marke zur gestrigen BPatG Entscheidung
Ich muss gestehen, dass die Herkunftsfunktion für mich spontan erfüllt scheint. Allerdings legen DPMA und Bundespatentgericht andere Prüfkriterien für die Markenform der “sonstigen Marke” hier Oberflächenmuster an, als z.B. für die identisch eingetragene Bildmarke.
Stellt sich natürlich die Frage, ob es bei eingetragener Bildmarke noch eine Oberflächenmustermarke braucht?
Zur Entscheidung des Bundespatentgerichts im Volltext.
Ein Quantum Zukunft
…präsentiert uns das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt mit seiner Markenanmeldung vom 31.07.2026.
Rechtschreibung fragwürdig
Sportliche Leistung großartig!
Wort-/Bildmarke der Sportvereinigung 07 Elversberg e.V..
FC Hollywood
Markenanmeldung der FC Bayern München AG vom 02.07.2026.
Beansprucht wird der Schutz für diverse Waren der Klassen 9, 10, 11, 14, 18, 21, 25, 26, 28 und 30.