Heute zum Thema Datenschutz:
Kaffee statt White Russian, aber trotzdem cool.
Datenbeschützerin – feine Wortneuschöpfung!
Die Marken des Tages
Category: Fundstück
FRANZ BECKENBAUER SUPERCUP
Markenanmeldung der DFL Deutsche Fußball Liga e.V. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 09.05.2025:
Beantragt ist der Schutz für ein umfangreiches Waren- und Dienstleistungsportfolio in den Klassen 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43, 44 und 45.
Neue Marken der PUMA SE
Nachdem gestern die Bildmarke der PUMA SE bereits Thema war, heute ein Blick auf die neusten Marken des Sportartikelherstellers.
Aus aktuellem Anlass zum 03. Oktober
Sechzger – in München weiß man was ein Sechzger ist
Aber genauso wie das DPMA sieht auch das Bundespatentgericht die Wortmarke “A ECHTER MÜNCHNER IS A SECHZGER” als nicht unterscheidungskräftig an. (AZ 29 W (pat) 538/22)
Möglich, dass der Wortmarke “ECHTE SECHZGER” (Aktenzeichen 3020212155320) des Turn- und Sportverein München von 1860 e.V., ein ähnliches Schicksal bevorsteht. Die Bearbeitung der Markenanmeldung läuft seit März 2021, ein deutliches Indiz für Beanstandungen seitens des DPMA.
Bereits wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen wurde die Wortmarke “sechzger.de” /Aktenzeichen 3020222220370)
Mehr Erfolg hatte die Wortmarkenanmeldung “Oamoi Sechzger – oiwei Sechzger !” (Registernummer 302020214588). Die Marke wurde eingetragen für Waren und Denstleistungen in den Klassen 16, 18, 21, 24, 25 und 34.
Aktuelle Bildmarkenanmeldungen von VW
Aktuelle Bildmarkenanmeldungen der Volkswagen AG beim Deutschen Patent- und Markenamt. Alle dargestellten Bildmarken wurden im August 20025 angemeldet.
