markenrechtliches Sammelsurium
Die Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 14 für Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessinstrumente, Schmuck- und Uhrenbehältnisse.
Das Logo ähnelt sehr der Wort-/Bildmarke, die Mercedenz-Benz bereits im Jahr 1916 hat eintragen lassen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat nunmehr über alle drei “OMAS GEGEN RECHTS” Markenanmeldungen entschieden.
Die beiden prioritätsältesten Markenanmeldungen wurden wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) und Freihaltebedürftigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) zurückgewiesen.
Verbleibt also die Wort-/Bildmarke des Omas gegen Rechts Deutschland e.V. aus Nagold als eingetragene Marke.
Die Wort-/Bildmarke ist 2015 wegen Nichtverlängerung aus dem Register gelöscht worden. Markeninhaber, wenig überraschend, Jürgen Klopp.
Während bei der “Generation Deutschland” das Blatt der Stileiche herhalten muss, braucht es für die “Akademie Schwarz-Rot-Gold” offenbar etwas Aristokratischeres und es wird die Fleur-de-lis (französische Lilie) bemüht.
Markenportfolio beim EUIPO und DPMA von Leroy Sané:
