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Sonntagslinks
iPhone 6: Patent gibt Hinweise auf Sonar-Mapping EU-weite Patente werden einfacher und günstiger BPatG: (Teil-)Löschung einer Marke ist unwirksam, wenn der Antrag dem Inhaber nicht zugestellt wurde iPad-App: Design-Streithansel Apple zahlt 16,5 Mio. Euro für kopierte Schweizer Bahnhofsuhr Bundespatentgericht: 33 W (pat) 141/08 FLATRATE
Bundespatentgericht: Buchstabe „M“ als Wortmarke für „Sportwagen“ schutzfähig
Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen „M“ ist zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben „M“ keine beschreibende Bedeutung für „Sportwagen“ (Klasse 12) beimisst. Zum anderen ist „M“ auch nicht für die Konkurrenten der Anmelderin [...]
Der Weltuntergang
ist ja demnächst terminiert – im Markenregister aber schon längst Realität. Registernummer: 302009073673 Waren & Dienstleistungen 25 Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten, Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen 32 Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1103 vom 11.12.2012: Karateman Rost and Roll TUMORDIEBE Belogen und Betrogen – Die Wahrheit über meinen Ex! Quelle: Titelschutzanzeiger
Aus der Abteilung berühmte Gesten
Registernummer: 302012007739 Nizzaklassen: 14, 25, 29, 30 Quelle: DPMA
DPMA: Erfinderaktivitäten 2011
Heute mal etwas für die technikaffinen MarkenBlog Leser. Quelle: DPMA Erfinderaktivitäten 2011 Schwerpunkt: Kraftfahrzeugtechnik PDF (8,5 MB)
DKW und Wanderer im Markenregister
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert die älteste “DKW” Marke aus dem Jahr 1936. Registernummer: 508081 Nizzaklassen: 07, 12 Die erste reine “DKW” Marke stammt von 1949. Registernummer: 941346 Nizzaklassen: 07, 12 Die DKW Marken gehören sämtlich der AUDI AG, seit 1983 wurden jedoch keine Marken für das Kennzeichen mehr angemeldet. Die prioritätsälteste [...]
AUDI AG bringt Retro-Marken zur Anmeldung
Im November hat die AUDI AG die folgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Aktenzeichen: 3020120589618 Wanderer Nizzaklassen: 12, 25, 28 Aktenzeichen: 302012058959 DKW Nizzaklassen: 12, 25, 28 Zur Historie der Marken DKW und Wanderer.
Duff Beer
Spiegel Online informiert über die BGH Entscheidung im Markenstreit um das Kennzeichen “Duff Beer”.
MontagsMarken 49. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 12.12.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 169 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Silicon Valley Konzern gegen Bonner Wohlfühlcafé Apple kauft Lightning-Namensrechte von Harley Davidson Workshop “Schutz und Durchsetzung von Geschmacksmustern” Markenrecht bremst Tönjes aus Apple zahlt Schweizer Bahn Millionen für iOS-Uhr Nicht neu, nicht aktuell und auch nicht sehr kreativ
Freitagsfindling für Fußball- und Dschungelcamp-Fans
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012037938 Inhaber ist allerdings nicht Aílton Gonçalves da Silva, sondern eine Gesellschaft mit Sitz in Oststeinbek. Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1102 vom 04.12.2012: Alles spitze LIKE Mama Herrchen sucht Frauchen Quelle: Titelschutzanzeiger
Woher kennen wir diese Marke?
Dem regelmäßigen MarkenBlog Leser mag diese Bildmarkenanmeldung bekannt vorkommen. Markennummer 11392362 Richtig – das Blatt des Apple Logos als eigenständige Bildmarke. Angemeldet am 03.12.2012 beim Europäischen Harmonisierungsamt. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41, 42. Quelle: HABM
BGH: I ZR 135/11 („Duff Beer”) – BGH Entscheidung soll heute verkündet werden
Verhandlungstermin: 5. Dezember 2012 I ZR 135/11 („Duff Beer”) LG Nürnberg-Fürth – Urteil vom 3. November 2010 – 3 O 671/10 OLG Nürnberg – Urteil vom 5. Juli 2011 – 3 U 2534/11 Die Parteien vertreiben Bier unter der Bezeichnung „Duff Beer“. Dieser Begriff ist der US-Zeichentrickserie „Die Simpsons“ entlehnt. Deren Hauptfigur, Homer Simpson, trinkt [...]
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