EU Marke 11876448
Nizzaklassen 12, 36
Anmeldedatum 06.06.2013
Inhaber Volkswagen Group Italia S.p.A
Quelle: HABM
Author: Stefan Fuhrken
BPatG: Gondwana-Praehistorium
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Gondwana-Praehistorium” hatte sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 27 W (pat) 526/13 zu befassen.
Anders als die Markenstelle des DPMA sprach der Senat der Marke die Unterscheidungskraft nicht ab und hob den Beschluss der Markenstelle auf.
Löschungen (24/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 32 758
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 35 063
Teak & Garden
Nizzaklasse: 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 056 001
Nizzaklassen: 39, 41, 45
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Weltuntergang – Löschungsantrag läßt auf sich warten
Auf den Weltuntergang warten wir ja immer noch – und auch auf den vielfach angekündigten Löschungsantrag, der auch sechs Monate nach Ausbruch der Abmahnungen noch nicht im Markenregister verzeichnet ist.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1128 vom 18.06.2013:
Don`t Push Let Pull
Der kleine Klugscheißer
Koma in Roma
Baumarkthelden – Männer, Menschen und Maschinen
Montagsmaler
Quelle: Titelschutzanzeiger
Markenanmeldungen: Top Ten Schweiz
Die Anwälte mit den meisten Schweizer Markenanmeldungen im Jahr 2012 hat Class 46 veröffentlicht.