markenrechtliches Sammelsurium
In München stellt sich heute der neue Trainer der Bayern der Presse. Im Markenregister findet sich die gängige Kurzform des Vornamens von Josep Guardiola – Pep über 150 mal.
Die einzige Marke mit einem Bezug zum spanischen Startrainer ist die Wortmarke “MIA HAM PEP” (Aktenzeichen 3020130026578) des Komikers Matze Knop. Die Marke wurde am 19.04.2013 für Waren der Klassen 16, 24 und 25 angemeldet.
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 18.06.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 126 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012035661
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41
302012035631
Nizzaklassen: 25, 35, 36
302012035259
Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42
302012005575
Nizzaklasse: 34
Quelle: DPMA
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Sex Republik” hatte sich der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 28 W (pat) 40/12 zu befassen.
Registernummer: 302009030818
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Quelle: DPMA
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 26 937
Nizzaklassen: 32, 33
30 2009 051 331
Nizzaklassen: 16, 35
30 2010 052 760
Kaufmannshaus- und Likörfabrik Krahnstöver
Nizzaklassen: 32, 35, 43
30 2011 040 914
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA